Stadtverordnetenversammlung Kassel, 27 Sitzung

Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…

19. Stadtverordnetenversammlung Kassel

Notizen zur 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. März 2018 (update 8.3. Fragen eingearbeitet) (update 5.4. Antworten eingearbeitet) Bei der üblichen Frage, ob es Widersprüche zu Aufzeichnungen der Reden auf Video gibt, melden sich die Fraktionen von CDU, SPD weiterlesen…

18. Stadtverordnetenversammlung

Notizen aus der 18. Stadtverordnetenversammlung am 5.02.18 (ohne Gewähr) Änderungswünsche zur Tagesordnung: Herr Kortmann, CDU, beantragt Punkt 26 (Tag der Erde) auf TO I zu heben, da er eine besondere Bedeutung für die Förderungsgerechtigkeit bei Vereinen sieht. Herr Beig, B90/Grüne, weiterlesen…

Müllheizkraftwerk, Umweltzone und Lebensqualität am Stern

  Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung am 06.11.17 (ohne Gewähr) Tagesordnung I Zur Tagesordnung: Punkt 23 (Informationsfreiheitssatzung) und 24 (Defibrillatoren in städtischen Gebäuden) werden abgesetzt, da sie in den Ausschüssen noch nicht behandelt wurden. Frau Bock, Kasseler Linke, bittet weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung Fragestunde 19.06.17

Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr) Fragestunde: 102.18.132, Stv. Müller, B90/Grüne Hat der Magistrat Kenntnis, wann der beschädigte Nordflügel des Hauptbahnhofs abgebrochen wird? Stadtbaurat Nolda erklärt, darüber habe der Magistrat keine Kenntnis. Die Zuständingkeit liegt bei der DB AG. Eine weiterlesen…