Notizen aus der 31.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, 17. Dezember 2019 (Ohne Gewähr)
1.Wahl eines/einer Vorsitzenden
Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und fragt nach Vorschlägen für einen neuen Vorsitzenden. B90/Grüne schlagen ein Mitglied der SPD vor, dieses wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt und übernimmt anschließend die Ausschussleitung.
2.Lademöglichkeit für E-Bikes und Pedelecs an Museen schaffen
Antrag der Fraktion Kasseler Linke 101.18.1552 –
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
An oder in den städtischen Museen und der Touristeninformation werden Lademöglichkeiten für Akkus bereitgestellt.Ausreichende Abstellbügel werden im gleichen Zug ergänzt.
Begründung:Für elektromobile Radtourist*innen ist die Möglichkeit während eines Museumsbesuchs ihren Akku laden zu können ein großer Vorteil und ein Bonus des touristischen Angebotes. Falls Sicherheitsbedenken gegen daseinfache Laden im Haus bestehen, könnte alternativ auch eine Ladestation an der Straße mit Schließfächern gebaut werden.
Die CDU-Fraktion erklärt, sie fände den Antrag zwar nicht schlecht, frage sich aber, ob er im richtigen Ausschuss sei. Zudem hätte man ein Änderungswunsch. Zunächst soll der Magistrat prüfen, ob es Möglichkeiten gebe Lademöglichkeiten für die Bikes und Pferdelecks in Museen zu schaffen. Die Kasseler Linke erklärt sie könne grundsätzlich mit dem Vorschlag leben, ihr sei es aber wichtig ein Datum festzulegen. Auch B90/Grüne sehen den Antrag er im Verkehrsausschuss. Dort könne eine Fachdiskussion geführt werden.
Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr überwiesen
3.Verleihung Arnold-Bode-Preis 2019
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst 101.18.1553
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird gebeten, im Ausschuss für Kultur über die Verleihung des Arnold-Bode-Preises 2019 zu berichten.
Die SPD-Fraktion stellt ihren Antrag vor, sie möchte eine größere Öffentlichkeit für den Arnold Bode Preis. Die CDU-Fraktion erklärt, sie wisse sicher 15 Themen, bei denen man einen Berichtsantrag stellen könne. Alle Stadtverordneten seien zu der Veranstaltung eingeladen worden, sie hätten dort auch persönlich teilnehmen können. Die Veranstaltung sei im November gewesen, bis zu einem Bericht werde es sicherlich März sein, das ergebe wenig Sinn. B90/Grüne merken an, dass die Tagesordnung des Kulturausschusses nicht wirklich aus den Nähten platzt, deshalb wäre ein Bericht durchaus gut. Würde das beantragen von Berichtsanträgen zu inflationär werden, könne man immer noch einschreiten.
Zustimmung: SPD, B 90/Grüne,
Enthaltung: CDU, Kasseler Linke,
Ablehnung: AfD-Fraktion
Zum Ende der Sitzung gibt die Kulturdezernentin noch einen kurzen Rückblick über das Jahr 2019. Es sei ein besonderes Jahr gewesen, leider hätte man viele Freunde verloren -sie zählt einige Verstorbene auf – man könne aber auch eine Reihe neuer Menschen begrüßen, den Intendant vom Staatstheater, den Leiter des Fridericianums, ruangrupa u.s.w..
Man habe viele gute Dinge auf den Weg gebracht. Seit Montag habe man in der Stadt worden Versammlung eine neue Situation. Sie hoffe auch für das nächste Jahr auf lösungsorientierte Arbeit im Ausschuss, so, wie sie auch im letzten Jahr stattgefunden habe.