22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…

Nicht nur Eines flog übers Kuckucksnest

Ein Vergleich der Grundrechtseinschränkungen in den Psychisch-Kranken-Gesetzen Über den Entwurf für das bayrische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz ist die letzten Wochen viel fundierte Kritik geäußert worden. Insbesondere die Registrierung und die Unterbringungsdatei bei freiwilliger Einweisung hätten dazu geführt, dass sich Menschen im Zweifelsfall weiterlesen…

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Vorsitzende Friedrich teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u.Gewinnabführungsvertrag weiterlesen…

Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 22. Sitzung

Notizen aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 13.06.18 (ohne Gewähr) Herr Kieselbach, CDU, schlägt vor Tagesordnungspunkt (Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Bericht des Magistrats) und 4 (Entwicklung Henschelgelände 101.18.863, Anfrage der CDU-Fraktion) gemeinsam weiterlesen…

Ausschuss für Kultur, 16. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 16. Sitzung, 29.05.18 (ohne Gewähr) 1. Wahl eines/einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden Frau Gleuel, FDP+Freie Wähler+Piraten, wird von Herrn Rönz, B90/Grüne, vorgeschlagen und einstimmig gewählt 2. Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Anfrage der CDU-Fraktion 1. weiterlesen…

Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Sitzung. 15.5.2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Straßenzustandsbericht Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Februar 2018 Bericht des Magistrats – 101.18.751 – Herr Kanngießer stellt den Zustandsbericht 2018 vor. Der Zustand der weiterlesen…