Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen, 49. Sitzung

Notizen aus der 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 16.09.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 13 (Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule) wird mutmaßlich auf Wunsch der AfD-Fraktion abgesetzt. Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 18 (Erstattung der Kitagebühren weiterlesen…

Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen, 48. Sitzung

Notizen aus der 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 19.08.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende kündigt an Tagesordnungspunkt 1 zusammen mit den Tagesordnungspunkten 13 und 14, die sich durch die Magistratsvorlage erledigt hätten, aufzurufen. weiterlesen…

Finanzausschuss, 47 öffentliche Sitzung

Notizen aus der 47. Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen haben 17.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die CDU-Fraktion beantragt die Tagesordnungspunkte 12 und 13 (Sondernutzung Außenbereiche) und 16 und 20 gemeinsam aufzurufen (Parkplatz Obere Karlsstraße). Der Stadtverordnetenvorsteher stimmt zu weiterlesen…

Finanzausschuss, 46. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 46. Sitzung (Ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Wahl der Schriftführung Die Schriftführer werden einstimmig gewählt 2. Förderung von Veranstaltungen Antrag der Kasseler Linke 101.18.1586 Der Oberbürgermeister erläutert, noch nicht alle Dezernate hätten weiterlesen…

FiWiGru, 45. Sitzung

Am 29.04.2020 hat die 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemäß § 51a HGO mit einer Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Es gab nur einen Tagesordnungspunkt: Kopf hoch Kassel! -Wiederankurbelungsprogramm der Stadt Kassel Vorlage des weiterlesen…

FiWiGru, 44. öffentliche Sitzung

1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel
2.FiDT Fördergesellschaft für innovative Dienstleistungen und Techniken mbH
3.Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungengemäß
5.Wassergebührenerhöhung zum 01.01.2020
7.Keine Ausweitung der Panzerteststrecken
8.Zukunft des Stadtarchivs und Lagerung bzw. Aufbewahrung der Archivalien
9.Zukunftskonzept für das Stadtarchiv
11.Divestment -Stand der Prüfung weiterlesen…

FiWiGru 43, gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Bildung 35

Notizen aus der 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am Mittwoch, 19. Februar 2020 (ohne Gewähr) Auf der Tagesordnung stehen lediglich 2 Tagesordnungspunkte, die gemeinsam behandelt werden weiterlesen…

FiWiGru, 42. öffentliche Sitzung

1.”Public Money -Public Code” als Grundsatz bei der Softwarebeschaffung
2.Kooperation-und Beteiligungsformate bei der Digitalisierung in Kassel
3.ÖPNV-Nutzung für Schulen und Kitas vereinfachen
4.Beraterverträge der Stadt Kassel
5.Prekäre Reinigungsarbeiten im städtischen Auftrag
6.Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…

Finanzausschuss, 41. Sitzung

Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf weiterlesen…

Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 und Diskussion im 40. FiWiGru

Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…