Haushaltsanträge der Fraktionen 2019

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten Änderungsanträge hat weiterlesen…

FiWiGru, 27. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. öffentliche Sitzung, 16. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH Veräußerung der Geschäftsanteile an der OR Network GmbH Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle weiterlesen…

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Vorsitzende Friedrich teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u.Gewinnabführungsvertrag weiterlesen…

22. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 22. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Diskussion: Bürgermeisterin Friedrich erklärt, dass 450.-€ pro Person für SGB weiterlesen…

21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 11.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Herr Düsterdieck, Kasseler Linke, möchte das die Punkte 10 und 11 in der Tagesordnung nach oben geschoben (“Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen” und weiterlesen…

20. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen aus der 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 28. Februar 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der stellvertretender Vorsitzende Herr Kalb teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 7. Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Ausländer Antrag der AfD – Fraktion weiterlesen…

19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen

Notizen aus der 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen (ohne Gewähr) Frau Friedrich eröffnet die Sitzung und erklärt, dass sie Punkt 12 und 14 gemeinsam aufrufen möchte. Punkt 10 ist bereits im Umweltausschuss behandelt worden. Die weiterlesen…

Übersicht der Änderungsanträge der Ortsbeiräte, Haushalt 2018

Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…

Haushaltsentwurf 2018: Alle 39 Änderungsanträge der Fraktionen

Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…