Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung (ohne Gewähr) – UPDATE vom 7.10.21 – Wider Erwarten sind nach über 8 Monaten doch noch die im Januar zugesagten schriftlichen Antworten zu den Punkten 15, 17, 18, 22, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 52. Sitzung (Sondersitzung), 09.12.20 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beschwert sich zunächst der Ausschussvorsitzende darüber, dass die Fraktion Kasseler Linke, die die Sondersitzung einberufen hat, noch nicht da sei. Just weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung, 25.11.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende kündigt er an die Tagesordnungspunkte 1,10 und 25 zusammen aufzurufen. Auch die Tagesordnung Punkte 3 und 22 werde er gemeinsam aufgerufen. Der Oberbürgermeister beantragt weiterlesen…
Der Vollständiglkeit halber: Beschlussprotokoll aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, 21.10.20 (ohne Gewähr) 1. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 Magistratsvorlage 101.18.1864 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Der Prüfungsauftrag des Jahresabschlusses und des Lageberichtes von weiterlesen…
Notizen aus der 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 16.09.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 13 (Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule) wird mutmaßlich auf Wunsch der AfD-Fraktion abgesetzt. Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 18 (Erstattung der Kitagebühren weiterlesen…
Notizen aus der 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 19.08.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende kündigt an Tagesordnungspunkt 1 zusammen mit den Tagesordnungspunkten 13 und 14, die sich durch die Magistratsvorlage erledigt hätten, aufzurufen. weiterlesen…
Notizen aus der 47. Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen haben 17.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die CDU-Fraktion beantragt die Tagesordnungspunkte 12 und 13 (Sondernutzung Außenbereiche) und 16 und 20 gemeinsam aufzurufen (Parkplatz Obere Karlsstraße). Der Stadtverordnetenvorsteher stimmt zu weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 46. Sitzung (Ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Wahl der Schriftführung Die Schriftführer werden einstimmig gewählt 2. Förderung von Veranstaltungen Antrag der Kasseler Linke 101.18.1586 Der Oberbürgermeister erläutert, noch nicht alle Dezernate hätten weiterlesen…
Am 29.04.2020 hat die 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemäß § 51a HGO mit einer Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Es gab nur einen Tagesordnungspunkt: Kopf hoch Kassel! -Wiederankurbelungsprogramm der Stadt Kassel Vorlage des weiterlesen…