Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 37. öffentlichen Sitzung

Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 11. September 2019 (Ohne Gewähr). ZurTagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die Fraktion sich weiterlesen…

Förderung des Radverkehrs in Kassel

Notizen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen (ohne Gewähr). Bei den Wünschen zur Tagesordnung hat die CDU sich zu Wort gemeldet. Sie beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die weiterlesen…

FiWiGru, 36 Sitzung

Notizen aus der 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. August 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion bittet den Tagesordnungspunkt 2 zu schieben, da aufgrund der Urlaubszeit die Beratung noch nicht abgeschlossen werden konnten. 1. weiterlesen…

FiWiGru, 35. öffentliche Sitzung

2. Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen
3. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2019; – Kenntnisnahme Liste Z1 / 2019 –
5. Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH), Anteilskauf Casalis Ambulantes Orthopädisches Reha-Zentrum Kassel GmbH und Verschmelzung mit dem Reha-Zentrum im Klinikum Kassel GmbH
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; – Liste S2 / 2019 –
7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ vom 23. November 1992 in der Fassung der Vierten Änderung vom 12. März 2018 (Fünfte Änderung)
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; – Liste S3 / 2019 –
Vorlage des Magistrats – 101.18.1347 –
21. Aufwandsentschädigung
9. Grundsteuerreform
10. Absicherung documenta Institut
11. Grabplatten für Bombenopfer
12. Verweigerung Eingangsbestätigung beim Jobcenter
13. Vorstellung Konzept documenta Institut
14. Leistungsfähigkeit und Wirtschaftliche Situation der Netcom Kassel weiterlesen…

Fiwigru, 33. öffentliche Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 33. öffentliche Sitzung (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne wird der Tagesordnungspunkt 3.Förderung des Radverkehrs im Gebiet der Stadt Kassel, Vorlage des Magistrats-101.18.1237 von der heutigen Tagesordnung wegen weiterlesen…

Gemeinsame Sitzung FiWiGru (32) und Bildung (27)

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 32. Sitzung und dem Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung, 27. Sitzung (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte 1.Kooperation zwischen der Stadt Kassel und der GWG Projektentwicklung GmbH weiterlesen…

FiWiGru, 31. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, zur 31. öffentlichen Sitzung am 6. März 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die AfD beantragt den Tagesordnungspunkt 15 ( 15.Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de -101.18.1202 ) auf die weiterlesen…

Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen, 30. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen, 30. Sitzung am Mittwoch, 23. Januar 2019. (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der stellvertretender Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 14, Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt von der Antrag stellenden Fraktion mit Schreiben vom weiterlesen…

Haushaltsanträge der Fraktionen 2019

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten Änderungsanträge hat weiterlesen…

FiWiGru, 27. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. öffentliche Sitzung, 16. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH Veräußerung der Geschäftsanteile an der OR Network GmbH Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle weiterlesen…