FiWiGru, 44. öffentliche Sitzung

1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel
2.FiDT Fördergesellschaft für innovative Dienstleistungen und Techniken mbH
3.Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungengemäß
5.Wassergebührenerhöhung zum 01.01.2020
7.Keine Ausweitung der Panzerteststrecken
8.Zukunft des Stadtarchivs und Lagerung bzw. Aufbewahrung der Archivalien
9.Zukunftskonzept für das Stadtarchiv
11.Divestment -Stand der Prüfung weiterlesen…

FiWiGru 43, gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Bildung 35

Notizen aus der 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am Mittwoch, 19. Februar 2020 (ohne Gewähr) Auf der Tagesordnung stehen lediglich 2 Tagesordnungspunkte, die gemeinsam behandelt werden weiterlesen…

FiWiGru, 42. öffentliche Sitzung

1.”Public Money -Public Code” als Grundsatz bei der Softwarebeschaffung
2.Kooperation-und Beteiligungsformate bei der Digitalisierung in Kassel
3.ÖPNV-Nutzung für Schulen und Kitas vereinfachen
4.Beraterverträge der Stadt Kassel
5.Prekäre Reinigungsarbeiten im städtischen Auftrag
6.Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…

Finanzausschuss, 41. Sitzung

Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf weiterlesen…

Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 und Diskussion im 40. FiWiGru

Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…

Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 37. öffentlichen Sitzung

Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 11. September 2019 (Ohne Gewähr). ZurTagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die Fraktion sich weiterlesen…

Förderung des Radverkehrs in Kassel

Notizen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen (ohne Gewähr). Bei den Wünschen zur Tagesordnung hat die CDU sich zu Wort gemeldet. Sie beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die weiterlesen…

FiWiGru, 36 Sitzung

Notizen aus der 36. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 14. August 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion bittet den Tagesordnungspunkt 2 zu schieben, da aufgrund der Urlaubszeit die Beratung noch nicht abgeschlossen werden konnten. 1. weiterlesen…

FiWiGru, 35. öffentliche Sitzung

2. Radentscheid als Vertreterbegehren durchführen
3. Durchführung der Deutschen Leichtathletik Meisterschaften 2021 in Kassel
4. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2019; – Kenntnisnahme Liste Z1 / 2019 –
5. Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH), Anteilskauf Casalis Ambulantes Orthopädisches Reha-Zentrum Kassel GmbH und Verschmelzung mit dem Reha-Zentrum im Klinikum Kassel GmbH
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; – Liste S2 / 2019 –
7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ vom 23. November 1992 in der Fassung der Vierten Änderung vom 12. März 2018 (Fünfte Änderung)
8. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2019; – Liste S3 / 2019 –
Vorlage des Magistrats – 101.18.1347 –
21. Aufwandsentschädigung
9. Grundsteuerreform
10. Absicherung documenta Institut
11. Grabplatten für Bombenopfer
12. Verweigerung Eingangsbestätigung beim Jobcenter
13. Vorstellung Konzept documenta Institut
14. Leistungsfähigkeit und Wirtschaftliche Situation der Netcom Kassel weiterlesen…