Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 7.12 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag zur Beratung. Die meisten Vorlagen wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 51. Sitzung, 25.11.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende kündigt er an die Tagesordnungspunkte 1,10 und 25 zusammen aufzurufen. Auch die Tagesordnung Punkte 3 und 22 werde er gemeinsam aufgerufen. Der Oberbürgermeister beantragt weiterlesen…
Fragestunde am 24. Juni 2019 SPD: 102.18.393 Welche Folgen könnte das Baseler Abkommen bezüglich des Plastikmülls für unsere Stadt haben? Der Magistrat erläutert, dass Plastik Müll zukünftig nur noch frei gehandelt werden dürfe, wenn er gereinigt und sortiert ist Anderes weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, zur 31. öffentlichen Sitzung am 6. März 2019 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die AfD beantragt den Tagesordnungspunkt 15 ( 15.Interaktiver Haushalt / Einholung eines Angebots bei haushaltsdaten.de -101.18.1202 ) auf die weiterlesen…
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 14. November 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten möchte die Vorlagen 2 und 3 schieben 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und weiterlesen…
Notizen zur 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. März 2018 Fragestunde 102.18.200 Kasseler Linke Im Haushalt 2018 sind 150.000 Euro für die Erneuerung des Rasens im Auestadion eingestellt. Wann wird diese Maßnahme umgesetzt? OB Geselle: Rechtzeitig vor dem ersten weiterlesen…
Notizen aus der 17. Stadtverordnetenversammlung am 11.12.17 (ohne Gewähr) Die CDU beantragt die Erweiterung der Tagesordnung I um den Antrag der CDU-Fraktion betr. Rettung des Kasseler Schlachthofs, 101.18.765. Dem wird bei Enthaltung einer Person der AfD-Fraktion einstimmig entsprochen. Stadtverordnetenvorsteherin Friedrich weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung am 30.11.17 (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf “Mehr Demokratie wagen“ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…