Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 13. Januar 2021 (ohne Gewähr) 1. Pedelecs für Fahrradverleihsystem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1240 Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 41. Sitzung, am 26.08.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass die Anfragen 15 und 20 auf Wunsch der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten auf die nächste Sitzung geschoben werden, da weiterlesen…
Fragestunde am 24. Juni 2019 SPD: 102.18.393 Welche Folgen könnte das Baseler Abkommen bezüglich des Plastikmülls für unsere Stadt haben? Der Magistrat erläutert, dass Plastik Müll zukünftig nur noch frei gehandelt werden dürfe, wenn er gereinigt und sortiert ist Anderes weiterlesen…
Notizen aus der Fragestunde am 20.05.19 (Ohne Gewähr) (die Antworten kann man im Bürgerinformationssystem nachhören, die mp3s aber leider nicht direkt verlinken) 102.18.375, Kasseler Linke Wie hoch ist der Anteil von Autoverkehrsflächen, Parkplätzen, Radverkehrsflächen, Fußwegen und ÖPNV am Straßenraum in weiterlesen…
Notizen zur 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.17 (Link zu Tagesordnung I, Link zu Tagesordnung II) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung und fragt ab, wer mit Aufnahmen nicht einverstanden ist, dann wird die Tagesordnung besprochen. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr) 102.18.132, B90/Grüne Hat der Magistrat Kenntnis, wann der beschädigte Nordflügel des Hauptbahnhofs abgebrochen wird? Stadtbaurat Nolda erklärt, darüber habe der Magistrat keine Kenntnis. Die Zuständigkeit liege bei der DB AG. Eine telefonische Anfrage sei weiterlesen…
Fragestunde in der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 (ohne Gewähr) 102.18.98 SPD Treffen Medienberichte zu, wonach die Zuweisung der Sportfördermittel in Kassel von der Vorlage erweiterte polizeiliche Führungszeugnisse der Übungsleiter gemäß Bundeskinderschutzgesetz anhängig ist? Nein, es gibt keine Kopplung. weiterlesen…
Fragestunde Stadtverordnetenversammlung 23.01.17 (ohne Gewähr) 102.18.85, SPD: Wie viele Stellplätze stehen jetzt in der Friedrich-Ebert-Straße nach Fertigstellung der umfassenden Baumaßnahmen im Rahmen des Programms „aktive Kernbereiche“ im Vergleich zur ursprünglichen Anzahl zur Verfügung? Es stünden jetzt 155 öffentliche Parkplätze zur weiterlesen…