Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen, 30. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen, 30. Sitzung am Mittwoch, 23. Januar 2019. (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der stellvertretender Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 14, Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt von der Antrag stellenden Fraktion mit Schreiben vom weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung 12 am 19.06.17

Notizen zur 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.17 (Link zu Tagesordnung I, Link zu Tagesordnung II) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung und fragt ab, wer mit Aufnahmen nicht einverstanden ist, dann wird die Tagesordnung besprochen. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: weiterlesen…

Fragestunde in der 10. Stadtverordnetenversammlung

Fragestunde in der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 (ohne Gewähr) 102.18.98 SPD Treffen Medienberichte zu, wonach die Zuweisung der Sportfördermittel in Kassel von der Vorlage erweiterte polizeiliche Führungszeugnisse der Übungsleiter gemäß Bundeskinderschutzgesetz anhängig ist? Nein, es gibt keine Kopplung. weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 9. Sitzung

Notizen aus der Stadverordnetenversammlung am 23.01.17 (ohne Gewähr) Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 18.Gymnastikhalle Unterneustädter Schule 20.Konzept für die Schulentwicklung in Bettenhausen 27.Schulgelände Reuterschule Die Anträge wurden in den zuständigen Ausschüssen nicht behandelt. 34.Umlegungsverfahren „Nördlicher Ortsrand Nordshausen“in der Gemarkung Nordshausen 35.Umlegungsverfahren weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 8. Sitzung

Notizen aus dem des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Dezember 2016 (ohne Gewähr) Änderungen zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 16 (Bürgerversammlung) wird vorgezogen, 5 und 6 (Bebauungsplan „Frankfurter Straße 233“) sowie 15 und 20 (kostenloses Parken) werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam weiterlesen…

Eingabeausschuss: 2 Eingaben zur KVG-Liniennetzreform 15.11.16 (4. Sitzung)

Meine Notizen aus dem Eingabeausschuss vom 15.11.2016 Auf der Tagesordnung stehen heute 2 Eingaben, die auf der letzten Sitzung im September geschoben wurden. 1. KVG-Linienreform – konkrete Angebotserweiterungen 101.18.245 2. KVG-Liniennetzreform – erneute Überarbeitung 101.18.246 Zunächst stellt der Petent noch weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 6. Sitzung

Am Donnerstag, 29.09.16, tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr. Zu Beginn der Sitzung wurde beschlossen Punkt 1 und Punkt 3 der Tagesordnung zusammen zu behandeln, da sich beides um die Parkgebührenerhöhung dreht. Ein paar einleitende Worte: Im Oktober weiterlesen…