Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 9 öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses zum Thema Haushalt (ohne Gewähr) Wie sicher jeder Interessierte mitbekommen hat, hat der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen gestern den Haushalt abgelehnt. SPD und Grüne hatten sich auf die Stimme der weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung am 23.11.16 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag Tagesordnungspunkt 9 zurück. Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne wird einvernehmlich festgelegt, den Tagesordnungspunkt 4. wegen Abwesenheit des Berichterstatters von der Tagesordnung der weiterlesen…
Notizen aus der 7. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.16 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung gibt die Stadtverordnetenvorsteherin bekannt, dass die AfD ihren Antrag (22) den Ratskeller als Trinkraum zu nutzen, und die FDP ihren Antrag mit der Forderung (24) nach statistischer weiterlesen…
Meine Notizen aus dem Eingabeausschuss vom 15.11.2016 Auf der Tagesordnung stehen heute 2 Eingaben, die auf der letzten Sitzung im September geschoben wurden. 1. KVG-Linienreform – konkrete Angebotserweiterungen 101.18.245 2. KVG-Liniennetzreform – erneute Überarbeitung 101.18.246 Zunächst stellt der Petent noch weiterlesen…
Fragestunde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2016 Notizen, wie immer ohne Gewähr.
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Sitzung, 3. November 2016 Zur Tagesordnung Eine Stadtverordnete der Fraktion Kasseler Linke stellt den Geschäftsordnungsantrag Tagesordnungspunkt 15. Durchführung einer Bürgerversammlung zur Liniennetzreform, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Kasseler Linke und weiterlesen…
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 10.11 2016 1.Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Kastrations-und Registrierungspflicht für Katzen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. September 2016 Bericht des Magistrats-101.18.187 – Wir bitten den Magistrat, im Ausschuss weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 2.11.16 (ohne Gewähr) Der Magistrat beantragt die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Satzung zur Änderung der Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung für weiterlesen…
Notizen aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur vom1.11. 2016 1.Bewerbung um die”Kulturhauptstadt Europas 2025″ Vorlage des Magistrats-101.18.335 – Punkt 1 drehte sich um die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025. Der in der Anlage beigefügte Bericht der Verwaltung zur Kulturhauptstadt weiterlesen…