Kasseler Haushalt 2017: Abstimmungsverhalten bei den Änderungsanträgen

Notizen aus dem FiWiGru zum Thema Haushalt Wie sicher jeder Interessierte mitbekommen hat, hat der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen gestern den Haushalt abgelehnt. SPD und Grüne hatten sich auf die Stimme der FDP verlassen und konsequent alle Oppositionsanträge weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung 14.11.16, u.a. Kulturhauptstadt, KiTa Satzung, Bürgerversammlung zu CETA

Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.16 Zu Beginn der Sitzung gibt Frau Friedlich bekannt, dass die AfD ihren Antrag (22) den Ratskeller als Trinkraum zu nutzen, und die FDP ihren Antrag mit der Forderung (24) nach statistischer Erfassung der Ordnungsamtskontrollen weiterlesen…

Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Sitzung, 3. November 2016 Zur Tagesordnung Stadtverordnete Bock, Fraktion Kasseler Linke, stellt den Geschäftsordnungsantrag Tagesordnungspunkt 15. Durchführung einer Bürgerversammlung zur Liniennetzreform, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Kasseler Linke und Freie weiterlesen…

FiWiGru: Bewerbung zur Kulturhauptstadt, amtliche Bekanntmachungen und Ferienzeiten in KiTas

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 2.11.16 Zu Punkt 1 bis 8 werden einige Nachfragen beantwortet, bei wenigen Enthaltungen und Gegenstimmen werden alle Vorlagen angenommen. (Bei Punkt 4 haben die Freien Wähler und Piraten dagegen gestimmt) weiterlesen…

Kulturhauptstadt, amtliche Bekanntmachungen und Schliesszeiten der KiTas

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 2.11.16 http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MiyHawGWr8Uv5Ui2OezGc.CXGJ Zu Punkt 1 bis 8 werden einige Nachfragen beantwortet, bei wenigen Enthaltungen und Gegenstimmen werden alle Vorlagen angenommen. (Bei Punkt 4 haben die Freien Wähler und Piraten dagegen weiterlesen…