Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 13. Januar 2021 (ohne Gewähr) 1. Pedelecs für Fahrradverleihsystem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1240 Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…
Notizen aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 8. Dezember 2020 (ohne Gewähr) 1.Regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung des Kulturkonzeption Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. März 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1172- Der Magistrat wird aufgefordert,zweimal jährlich in den nächsten drei weiterlesen…
Notizen aus dem 43. Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung, 9.12.20 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung. Es sei die letzte Sitzung in der Legislaturperiode, es sei denn, eine Fraktion beantragt noch eine weiterlesen…
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 7.12 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag zur Beratung. Die meisten Vorlagen wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 52. Sitzung (Sondersitzung), 09.12.20 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beschwert sich zunächst der Ausschussvorsitzende darüber, dass die Fraktion Kasseler Linke, die die Sondersitzung einberufen hat, noch nicht da sei. Just weiterlesen…
Notizen aus der 33. öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses am 3.12.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Ein Stadtverordneter (Grüne) erklärt, dass im Ältestenrat besprochen worden sei, die Sitzungen so kurz wie möglich zu halten und Anfragen zukünftig schriftlich mit der Einladung mitzuversenden. weiterlesen…
Beschlussprotokoll der 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (der Vollständigkeit halber) 1. Frauenförderplan für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ Vorlage des Magistrats-101.18.1879 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: a) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 41. Sitzung, 01.12.20 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende kündigt an, dass sie, um die Sitzung zu verkürzen, Tagesordnungspunkt 6 schieben wird, da noch keine schriftliche Antwort vorliegt. Sie berichtet aus dem Ältestenrat, dass weiterlesen…
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 42. Sitzung,19.11.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung. Sie erklärt zunächst Abstands und Maskenpflicht, sowie, dass vom Ältestenrat pro Antrag pro Fraktion nur ein Redebeitrag empfohlen wird. Die Fraktion WfK beantragt eine Änderung weiterlesen…