Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…
Eine Übersicht über alle Änderungsanträge der Fraktionen findet sich hier Antrag Nr.: Antragstellende Partei SPD B90/ Grüne AfD CDU FDP+ FW+P Kasseler Linke 1 AfD – – + – – – 2 AfD – – + – – weiterlesen…
Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 19. September 2019 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Kasseler Linke schlägt vor Top 4 (Eissporthalle) zu schieben, da eine Anfrage dazu im Finanzausschuss noch nicht beantwortet worden weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, 12. September 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. documenta-Institut auf dem Karlsplatz Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. August 2019 Bericht des Magistrats –101.18.1354– Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: weiterlesen…
Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 11. September 2019 (Ohne Gewähr). ZurTagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die Fraktion sich weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen (ohne Gewähr). Bei den Wünschen zur Tagesordnung hat die CDU sich zu Wort gemeldet. Sie beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die weiterlesen…
1. Anonyme bzw. verfahrensunabhängige Spurensicherung
2. Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2019 – Projekt: Ö-Kost III
3. Entwicklung der Teilhabecard Kassel darstellen
4. Verbesserungen bei Leistungen für Bildung und Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen
5. Zur Situation in den Altenpflegeeinrichtungen in Kassel
6. Arbeitsbedingungen im Jobcenter
7. Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…
1. Informationskampagne der Stadtreiniger: „Keine Plastiktüten und kompostierbare Beutel in die Biotonne!“
2. Biozide in wärmedämmenden Fassaden
3. Schaffung zusätzlicher Grünflächen
5. Baumbestand in den Kasseler Stadtteilen
6. Belastung von geklärtem Abwasser mit Mikroplastik
7. Kraftwerk Dennhäuser Straße weiterlesen…
1. Verzicht auf Einweg-Plastikprodukte
2. Umweltgerechtigkeit in Kassel
3. Klimaschutzziele Kassel
4. Biozide in wärmedämmenden Fassaden – Abgesetzt
5. Schaffung zusätzlicher Grünflächen – Abgesetzt
6. Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen in Kassel weiterlesen…