Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel
Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten weiterlesen…
Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen weiterlesen…
Die letzten (fast) fünf Jahre hatte ich glücklicherweise die Chance Kasseler Kommunalpolitik etwas genauer zu beobachten, und meine Notizen in diesem Blog zu veröffentlichen. Hier folgen jetzt ein paar Zahlen und auch subjektive Eindrücke. Die Anfragen und Debatten habe ich weiterlesen…
Notizen aus dem 44. Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung, Sondersitzung am 28.1.2021 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss trotz fehlender CDU-Fraktion beschlussfähig ist. Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht. 1. Corona-Situation an Schulen und Kitas Beschluss der weiterlesen…
Notizen aus dem 34. Sozialausschuss am 26.1.2021 (ohne Gewähr) Zunächst äußert Der Ausschussvorsitzende seinen Unmut über das Fernbleiben der CDU-Fraktion. Es sei die CDU, die im Landtag keine Änderung der hessischen Gemeindeordnung bezüglich Onlinesitzung angestrengt habe. Wie man sich das weiterlesen…
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des 42. Rechtsausschusses am 21. Januar 2021 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung äußert die SPD ihren Unmut über die Absage der letzten Sitzung. Die Vertretung sei vom Ausschussvorsitzenden nicht einmal angefragt worden. Auch wenn weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung (ohne Gewähr) zur Tagesordnung: Die Kasseler Linke meldet Beratungsbedarf bei Tagesordnungspunkt 29 (Technisches Rathaus am Standort Wolfsschlucht/Ständeplatz) an. Nach einem kleinen Scharmützel mit dem Ausschussvorsitzenden folgt die Begründung. Das weiterlesen…
Notizen aus dem Umweltausschuss, 42. Sitzung am 19.1.2021 (Ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass zum Zeitpunkt der Einladung keine Antworten des Magistrats vorlagen. Die Fragen würden schriftlich beantwortet, Nachfragen könnten dann schriftlich an die jeweiligen Dezernate gehen. 1. Umweltgerechtigkeit in weiterlesen…
Bereichsplan für den Rettungsdienstbereich Kassel Fassung vom 21. Januar 2016 101.18.31 Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Kassel101.18.12 Ordnung zur Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen und deren Einrichtung vom 27.05.2013 in der Fassung der Ersten Änderung vom 08.06.2015 (Zweite weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde aus der Sitzung vom 7. Dezember sind schriftlich (als Bilddatei) eingegangen und mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.586, B90/Grüne Am 8. November hat das Land Hessen verkündet, dass hessenweit auslaufende Sozialbindungen bzw. weiterlesen…