Notizen zur 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 28. September 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag den 28.09. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind weiterlesen…
Notizen aus dem 42. Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 23.09.20. (ohne Gewähr) 1. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VII/18 “Wohnstadt Waldau” – 1. Änderung (Offenlegungsbeschluss) 101.18.1816 – Magistratsvorlage Zustimmung: einstimmig -> angenommen zurück 2. Planungen ÖPNV-Schienentrassen 101.18.1778 – weiterlesen…
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…
Notizen aus dem Sozialausschuss, 31. öffentliche Sitzung am 22.09.20 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung verteilt die Bürgermeisterin das Programm der interkulturellen Woche. Es habe lange nicht festgestanden, ob sie im Corona-Jahr stattfindet und nun sei das Programm so vielfältig weiterlesen…
Notizen aus der 49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 16.09.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 13 (Übergriffe an der Carl-Schomburg-Schule) wird mutmaßlich auf Wunsch der AfD-Fraktion abgesetzt. Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 18 (Erstattung der Kitagebühren weiterlesen…
Notizen aus der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 15.09.2020 (ohne Gewähr) Auf Wunsch des Magistrats wird der Tagesordnungspunkt 1 (Verzicht auf Einweg-Plastikprodukte) auf die nächste Sitzung geschoben. Tagesordnungspunkt 5 (Gesunde und kostengünstige Nahrung für unsere weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 39. Sitzung am 02.09.20 (ohne Gewähr) 1. Schwerpunkte der Schulentwicklungsplanung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2020 Bericht des Magistrats -101.18.92- Die Schuldezernentin erklärt, der Bericht umfasse folgende Themen: Entwicklung Schüler:innenzahlen, weiterlesen…
Notizen aus dem Kulturausschuss, 34. Sitzung am 1.09.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass es nicht möglich sei, einen wiederkehrenden Tagesordnungspunkt “Ankündigungen” automatisch auf die Tagesordnung zu setzen. Die CDU-Fraktion regt an, dass die Fraktionen abwechselnd einen Antrag zu weiterlesen…
Die Diskussion um das Bürgerbegehren und den Standort war lang – entsprechend lang sind auch meine Notizen. Die Reden werden in ein paar Wochen im Informationssystem der Stadt Kassel nachhörbar sein. Da sich aber gerade hier der Politikstil in Kassel weiterlesen…
Zum Hintergrund: Die Stadtverordnetenversammlung in Kassel hatte im Juli 1994 mit großer Mehrheit den Bau des zweiten Bauabschnittes der Tiefgarage unter dem Friedrichsplatz und den schrittweisen Abbau von über 500 oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt beschlossen, darunter auch die bis weiterlesen…