Kulturausschuss, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Kulturausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung erstellt (ohne Gewähr, unter den Vorlagennummern findet man im Informationssystem die Beschlüsse), die jede:r für eigene Schlussfolgerungen für die Kommunalwahl am Wochenende nutzen und sortieren kann.
(Eine Übersicht über die gesamten Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung findet sich hier.)

Der Kulturausschuss mit seinen 13 Mitglieder hat 35 -mal getagt (Sitzung 22 ist ausgefallen). Nach dem Ausscheiden des alten Oberbürgermeisters, der gleichzeitig Kulturdezernent war, wurde am 28.08.17 Susanne Völker zur Kulturdezernentin gewählt. Vom Magistrat wurden 5 Vorlagen eingebracht, 43-mal wurde über Themen berichtet, bzw. hatten Eingeladene die Möglichkeit sich oder ihre Projekte vorzustellen. Die Fraktionen haben 54 Anträge und drei Änderungsanträge eingebracht. 39 Anträge wurden einstimmig beschlossen, darunter viele Einladungen und Berichtsanträge, nur neun wurden abgelehnt. Anfragen wurden 95 gestellt, von denen allerdings nur in zehn Fällen eine schriftliche Antwort im Informationssystem zu finden ist. Die mit Abstand aktivste Fraktion in diesem Ausschuss war die CDU. Die Nachvollziehbarkeit für Außenstehende ist also mäßig und auch die nächsten Stadtverordneten sind auf die Notizen ihrer Kolleg:innen angewiesen. Leider wurden Tonaufnahmen der Ausschüsse abgelehnt, gerade für diesen Ausschuss wären sie angebracht gewesen.

Thematisch dominierten das documenta-Institut (Standort und Konzept), wie auch Themen rund um die documenta allgemein, vom Umgang mit der d14 über den Ankauf von Kunstwerken, Spenden und Standort für den Obelisken, bis hin zur Vorstellung von ruangrupa. Fast ebenso häufig Thema waren Räume Unterstützung für die freie Szene, was auch in der verabschiedeten Kulturkonzeption thematisiert wurde. Diese wurde im Rahmen zur, noch unter Oberbürgermeister Hilgen beschlossenen, Kulturhauptstadtbewerbung initiiert, bietet zum Glück aber unabhängig von der Bewerbung eine gute Arbeitsgrundlage. Die Entstehung war ein gut dokumentierter partizipativer Prozess (die Protokolle findet man hier). Die Vorbereitungen zur Kulturhauptstadtbewerbung selber wurden im März 18 mit einem gemeinsamen Brief der Dezernent:innen eingestellt (was anschließend in einer Bürgerversammlung erklärt wurde). Stattdessen hatte man sich sechs Ziele für eine nachhaltige Kulturpolitik gesteckt, die später im Kulturausschuss auf Antrag der CDU vorgestellt wurden. Weitere Themen waren Museen, Museumsnacht, Stadtarchiv, Kulturzelt, für das glücklicherweise eine Lösung gefunden werden konnte, usw., wie aus der nachfolgenden Übersicht zu ersehen ist. In den letzten Sitzungen lag der Schwerpunkt naturgemäß bei Fragen rund um Corona, da die Einschränkungen besonders für Kulturschaffende gravierend sind. Nur einmal Thema, aber sicher ein wichtiger Schritt war die Einführung einer Honorarodnung für Bildende Künstler:innen, die einstimmig beschlossen wurde.

Anträgen und Anfragen:

Magistrat : fünf Anträge, 43 Berichte
SPD: vier Anträge, zwei Anfragen
SPD, Grüne, (Dr. Janusch), Ernst: 17 Anträge, sechs Anfragen
B90/Grüne: ein Änderungsantrag, 4 Anfragen
CDU: 23 Anträge, 67 Anfragen (ein Antrag zurückgezogen)
Kasseler Linke: fünf Anträge, ein Änderungsantrag, fünf Anfragen
AfD: vier Anfragen
FDP (bis 2/17): ein Antrag, eine Anfrage
Burmeister und Nölke: ein Antrag, 3 Anfragen
FW+P (bis 5/18): zwei Anträge, ein Änderungsantrag, eine Anfrage
FDP+FW+P (ab 5/18): ein Antrag, zwei Anfragen