Schule, Jugend, Bildung, März 16 bis März 21

Posted onAutorFluxka

Bild von Katrina_S auf Pixabay

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Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Schulausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung erstellt (ohne Gewähr, unter den Vorlagennummern findet man im Informationssystem die Beschlüsse), die jede:r für eigene Schlussfolgerungen für die Kommunalwahl am Wochenende nutzen und sortieren kann.
(Eine Übersicht über die gesamten Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung findet sich hier.)

Der Schulausschuss hat 13 Mitglieder. Er hat 44 -mal getagt. Vom Magistrat wurden 14 Vorlagen eingebracht und 32 Berichte gehalten. Von den 117 Anfragen der Fraktionen wurden 90 schriftlich beantwortet. Von den Fraktionen gab es 54 Anträge (zwei davon wurden zurückgezogen). Thematisch lagen die Schwerpunkte bei Schulentwicklung, Gebäudesanierung und Kapazitäten, ähnliches im Kitabereich. Viele Fragen zum Bereich Inklusion wurden behandelt, aber auch Digitalisierung und Ausstattung an Schulen, sowie Übergang Schule/Beruf und Gesundheit. Änderungsanträge gab es nur zwei. Die Kasseler Linke hätte die Kooperation zwischen Stadt Kassel und GWGpro gerne erst mal geprüft statt (mit Schmetterlingen im Bauch) gleich beschlossen und einen Wirtschaftlichkeitsvergleich auch bezüglich der Gründung der Immobilien GmbH&Co.KG vorgelegt bekommen. Das wurde abgelehnt. Diese Entscheidung, also für dieses Konstrukt, um den massiven Sanierungsstau an den Gesamtschulen abzubauen, hatte vermutlich die deutlichste Tragweite für die Finanzen der Stadt in den nächsten 30 Jahren. Nach einem ausführlichen Bericht über die Planungen an der OSW wurde es bis zur Nachfrage in der letzten Sitzung um den Stand er Projekte eher still, und bei der Anzahl der dazugekommenen Projekte wird man sehen, wie viel Priorität die Gesamtschulen noch haben werden. Ebenso wurde ein Antrag der Kasseler Linken zur Zurückweisung und Überarbeitung des Schulentwicklungsplans im März 18 abgelehnt. Nach einem GO-Antrag der SPD auf Ende der Debatte wurde letztlich die Fortschreibung abgestimmt, obwohl die Diskussion über den 600 Seiten Plan erst bei S. 57 angekommen war. Bei den anwesenden Gästen hat das zu merklicher Irritation geführt. Gefühlt wurde der Ton im Ausschuss nach Wechsel der Dezernentin speziell seitens der CDU noch rauer. Speziell im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Zulassung der muslimischen KiTa Sonnenschein. Vermutlich hätte man viel über eine Einladung der Elterninitiative entschärfen können, das wurde aber im April 19 abgelehnt. Entgegen so manchem Eindruck war Digitalisierung auch schon vor Corona Thema im Ausschuss. Am 20.9.17 gab es eine Präsentation zum Stand der Digitalisierung an Kasseler Schulen. Fazit: „Um die IT im pädagogischen Netz der Schulen zukunftsfähig auszubauen und einheitliche Strukturen zu schaffen ist eine flächendeckende strukturierte LAN-Verkabelung sowie der WLAN-Ausbau der Kasseler Schulen mit Priorität umzusetzen. Dafür sind erhebliche Investitionsmittel notwendig.“ Erst gut zwei Jahre später hatte das Land Hessen dann die Förderrichtlinien vorgelegt. Spannend wird sein, in wieweit und ob Corona hier einen anhaltenden Schub angestoßen hat und Unterricht sich nachhaltig verändert. Imho ist das Gelingen im Moment leider sehr vom Engagement Einzelner (Lehrkräfte, Schulleitungen usw) abhängig. Lobend zu erwähnen, ist da sicher auch das Engagement der IT-Abteilung im Dezernat, die sich um die kurzfristige Konfiguration von 3300 mobilen Endgeräten gekümmert hat um Schüler:innen aus weniger betuchten Haushalten Geräte für Homeschooling zur Verfügung stellen zu können. Das kann so auf Dauer aber nicht funktionieren.
Übrigens – die Wahlkampfslogans vor 5 Jahren drehten sich auch schon um die modernsten Schulen 😉
Gegen Ende der Wahlperiode wurde noch mal das Thema zentrale Erfassung von KiTaplätzen Thema, eine Forderung, die erstmals Ende 17 abgelehnt wurde und jetzt mit einer Kehrtwende der SPD sogar noch um zentrale Vergabe ergänzt wurde (Im Ausschuss abgelehnt, in der Stavo mit Stimmen von AfD und WfK angenommen). Vorher hat man immer auf die Wichtigkeit des persönlichen Gesprächs gepocht. Die zentrale Erfassung hingegen wird Bestandteil des neuen Portals sein, da mittlerweile auch die Freien Träger mit im Boot sind.
Ein Antrag hat im Ausschuss gefehlt: Erweiterungsbauten am Wilhelmsgymnasium und Friedrichsgymnasium 101.18.1947. SPD und CDU hielten es nicht für nötig ihn im zuständigen Fachausschuss zu beraten.

Anträgen und Anfragen:

  • Magistrat: 14 Vorlagen und 32 Präsentationen (darunter die halbjährlichen Berichte zur Schulentwicklungsplanung)
  • SPD: fünf Anträge und sieben Anfragen gestellt
  • SPD, Grüne, (Dr. Janusch), Ernst: 13 Anträge, 10 Anfragen
  • B90/Grüne: vier Anträge, 12 Anfragen
  • CDU: 11 Anträge, 53 Anfragen
  • Kasseler Linke: vier Anträge, zwei Änderungsanträge, 15 Anfragen
  • AfD:  vier Anträge, 12 Anfragen
  • FDP (bis 2/17): drei Anträge, zwei Anfragen + Burmeister und Nölke mit zwei Anträgen und einer Anfrage
  • FW+P (bis 5/18): ein Antrag, zwei Anfragen
  • FDP+FW+P (ab 5/18): zwei Anträge
  • WfK (ab 5/2020): zwei Anträge, zwei Anfragen
  • Gemeinsame Anträge: ein Antrag, eine Anfrage

Anträge Magistrat:

Präsentationen Magistrat

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Anträge SPD

Anfragen SPD:

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Anträge SPD, Grüne, (Janusch), Ernst

Anfragen SPD, Grüne, (Janusch), Ernst

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Anträge B90/Grüne

  • Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung (BÜA) 101.18.491 einstimmig
  • Evaluation des Hessischen Kinderförderungsgesetzes 101.18.490 einstimmig
  • Erfahrungen des Programms „Pakt am Nachmittag“ 101.18.180 einstimmig
  • Anmeldung von Betreuungsplätzen zentral und transparent 101.18.1861 einstimmig

Anfragen B90/Grüne

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Anträge CDU

Anfragen CDU

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Anträge Kasseler Linke

Änderungsantrag Kasseler Linke:

 Anfragen Kasseler Linke:

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Anträge AfD

Anfragen AfD

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Anträge FDP (bis 2/17)

  • Schülerticket 101.18.164 abgelehnt
  • Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments 101.18.93 einstimmig
  • Kinderkulturkarte 101.18.163 zurückgezogen

Anträge Burmeister und Nölke

Anfrage FDP (bis 2/17)

Anfrage Burmeister und Nölke

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Anträge Freie Wähler+Piraten (bis 5/18)

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Anträge FDP+Freie Wähler+Piraten (ab 5/18)

Anfragen FDP, Freie Wähler+Piraten

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Anträge WfK

Anfragen WfK

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Gemeinsame Anträge

SPD, B90/Grüne und FDP:

  • Gemeinsamer Schulentwicklungsplan 101.18.174 einstimmig

Gemeinsame Anfrage

  • Berufliche Schulen 101.18.165 schriftlich beantwortet

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