Bundestagswahl 21, wer steht wo zur Wahl?

Am 30.07.21 haben die Landeswahlausschüsse getagt. Anbei eine Liste der voraussichtlich* zur #BTW2021 zugelassenen Landeslisten der Parteien in den einzelnen Bundesländern. https://restgedanken.de/wp-content/uploads/2021/08/BTW21.xlsx (ohne Gewähr) * Mindestens Grüne und AfD haben Einspruch eingelegt, am 5.08.21 sollte das dann fix sein. Von weiterlesen…

Sozialausschuss, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Sozialausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten weiterlesen…

Kulturausschuss, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Kulturausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten weiterlesen…

Schule, Jugend, Bildung, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Schulausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten weiterlesen…

Rechtsausschuss, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für  Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung in Kassel. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und weiterlesen…

Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten weiterlesen…

Ausschuss Stadtentwicklung Mobilität und Verkehr, März 16 bis März 21

Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen weiterlesen…

Umweltausschuss, März 2016-März 2021

Die letzten (fast) fünf Jahre hatte ich glücklicherweise die Chance Kasseler Kommunalpolitik etwas genauer zu beobachten, und meine Notizen in diesem Blog zu veröffentlichen. Hier folgen jetzt ein paar Zahlen und auch subjektive Eindrücke. Die Anfragen und Debatten habe ich weiterlesen…

StaVo, 25. öffentliche Sitzung

Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Sitzung

Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen (Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt Sechs weiterlesen…