Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 18.9.19 (ohne Gewähr) Wegen Anschlussterminen von Anwesenden wird Tagesordnungspunkt 5 vorgezogen. 5.Sanierung der Paul-Julius-von-Reuter-Schule Anfrage der Fraktion Kasseler Linke-101.18.1450 Die Kasseler Linke erläutert, sie stehe mit dem Personalrat weiterlesen…
Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 19. September 2019 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Kasseler Linke schlägt vor Top 4 (Eissporthalle) zu schieben, da eine Anfrage dazu im Finanzausschuss noch nicht beantwortet worden weiterlesen…
32. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 18.09.19 Zur Tagesordnung Die CDU-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 1. Rettungseinrichtungen an Gewässern 3. Vorstellung Konzept Videoüberwachung 4. Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt 5. Konzept zur Verringerung der Vermüllung wegen entschuldigter Abwesenheit des Berichterstatters weiterlesen…
30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 18.06.19 1.Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel Vorlage des Magistrats-101.18.1294 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Das als Anlage beigefügte Integrationskonzept der Stadt Kassel –Neue Akzente 2019 weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, 12. September 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. documenta-Institut auf dem Karlsplatz Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. August 2019 Bericht des Magistrats –101.18.1354– Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: weiterlesen…
Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 11. September 2019 (Ohne Gewähr). ZurTagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die Fraktion sich weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen (ohne Gewähr). Bei den Wünschen zur Tagesordnung hat die CDU sich zu Wort gemeldet. Sie beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die weiterlesen…
Notizen aus der 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 8.05.19 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung • Die SPD-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 13. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen -101.18.1284 –und 15. Information zur Straßenausbaubeitragsatzung weiterlesen…
1. Anonyme bzw. verfahrensunabhängige Spurensicherung
2. Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2019 – Projekt: Ö-Kost III
3. Entwicklung der Teilhabecard Kassel darstellen
4. Verbesserungen bei Leistungen für Bildung und Teilhabe für Menschen mit geringem Einkommen
5. Zur Situation in den Altenpflegeeinrichtungen in Kassel
6. Arbeitsbedingungen im Jobcenter
7. Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…
1. Informationskampagne der Stadtreiniger: „Keine Plastiktüten und kompostierbare Beutel in die Biotonne!“
2. Biozide in wärmedämmenden Fassaden
3. Schaffung zusätzlicher Grünflächen
5. Baumbestand in den Kasseler Stadtteilen
6. Belastung von geklärtem Abwasser mit Mikroplastik
7. Kraftwerk Dennhäuser Straße weiterlesen…