Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 41. Sitzung Update: Bei den Links bei den Vorlagennummern findet man die Audioaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung. Tagesordnung und Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen (ohne Gewähr) 1. Mitteilungen 2. Vorschläge der Ortsbeiräte 3. Fragestunde 102.18.507 SPD: Bürger und Bürgerinnen weiterlesen…
Notizen aus der 47. Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen haben 17.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die CDU-Fraktion beantragt die Tagesordnungspunkte 12 und 13 (Sondernutzung Außenbereiche) und 16 und 20 gemeinsam aufzurufen (Parkplatz Obere Karlsstraße). Der Stadtverordnetenvorsteher stimmt zu weiterlesen…
Notizen aus dem 38. Ausschuss für Recht, Sicherheit und Gleichstellung am 18.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die SPD-Fraktion beantragt den Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 von der Fraktion B90/Grüne zu schieben, Es handele sich hierbei nicht um einen Änderungsantrag, sondern einen weiterlesen…
Notizen aus der 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am Mittwoch, 3. Juni 2020 (ohne Gewähr) 1.Mittel für Radverkehr Anfrage der Fraktion Kasseler Linke-101.18.1562 – Wir fragen den Magistrat: 1.Wie viel der 66 Millionen für den weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 46. Sitzung (Ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Wahl der Schriftführung Die Schriftführer werden einstimmig gewählt 2. Förderung von Veranstaltungen Antrag der Kasseler Linke 101.18.1586 Der Oberbürgermeister erläutert, noch nicht alle Dezernate hätten weiterlesen…
Notizen aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 2. Juni 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Auf Antrag des Magistrats, der SPD-Fraktion und der Fraktion B90/Grüne werden einvernehmlich folgende Tagesordnungspunkte von der heutigen Tagesordnung abgesetzt: 4, 6, weiterlesen…
Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 19. Mai 2020 (ohne Gewähr) Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird festgelegt, dass die Sitzung um 18:30 Uhr beendet wird. Die Ausschussvorsitzende erklärt, dass der Bericht zum Glyphosateinsatz nur weiterlesen…