Haushaltsanträge der Fraktionen 2019

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten Änderungsanträge hat weiterlesen…

Übersicht der Änderungsanträge der Ortsbeiräte, Haushalt 2018

Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…

Haushaltsentwurf 2018: Alle 39 Änderungsanträge der Fraktionen

Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…

Kasseler Haushalt 2017: Abstimmungsverhalten bei den Änderungsanträgen

Notizen aus dem FiWiGru zum Thema Haushalt Wie sicher jeder Interessierte mitbekommen hat, hat der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen gestern den Haushalt abgelehnt. SPD und Grüne hatten sich auf die Stimme der FDP verlassen und konsequent alle Oppositionsanträge weiterlesen…