Sozialausschuss, März 16 bis März 21

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Ein paar Zahlen und ein paar subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Sozialausschuss in Kassel (das gesamte Themenspektrum lassen die Überschriften der Anträge und Anfragen ja erahnen). Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und Anfragen, inklusive Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung erstellt (ohne Gewähr, unter den Vorlagennummern findet man im Informationssystem die Beschlüsse), die jede:r für eigene Schlussfolgerungen für die Kommunalwahl am Wochenende nutzen und sortieren kann.
(Eine Übersicht über die gesamten Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung findet sich hier.)

Der Sozialausschuss mit seinen 13 Mitglieder hat 34 -mal getagt. Vom Magistrat wurden 7 Vorlagen eingebracht, 19-mal wurde berichtet. Die Fraktionen haben 33 Anträge (zwei davon wurden zurückgezogen) und vier Änderungsanträge eingebracht von denen 13 abgelehnt wurden. Von den 88 Anfragen wurden 41 schriftlich beantwortet. 23-mal stand das Thema Gesundheit im Fokus, insbesondere die Kinder und Jugendärztliche Versorgung und seit Beginn der Pandemie natürlich Corona. Um Themen rund um Wohnen/Wohnraumversorgung/Kosten der Unterkunft ging es 17-mal. Um den Arbeitsmarkt inkl. Jobcenter ging es 22-mal. Weitere Themenschwerpunkte waren Flucht und Migration (15), Sport (14), Teilhabe (12)Die Kasseler Linke hatte insbesondere das Thema Wohnungskosten und das Jobcenter im Visier, sowohl, was die internen Arbeitsbedingungen anbetrifft, als auch den Umgang mit Kund:innen und Arbeitsbedingungen bei der Stadt Die AfD hatte, erwartbar, ihren Schwerpunkt bei Themen rund um Flucht und Migration. Die CDU beschäftigte sich Hauptsächlich mit Themen rund um Gesundheit und Teilhabe. Der SPD lag Sport am Herzen. Ansonsten waren die Themen recht gemischt.

Anträgen und Anfragen:


Anträge Magistrat:

Berichte Magistrat

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Anträge SPD

Änderungsanträge SPD:

Anfragen SPD:

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Anträge SPD, Grüne, (Janusch), Ernst

Anfragen SPD, Grüne, (Janusch), Ernst

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Änderungsanträge B90/Grüne

Anfragen B90/Grüne

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Anträge CDU

Anfragen CDU

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Anträge Kasseler Linke

 Anfragen Kasseler Linke:

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Anträge AfD

Anfragen AfD

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Anfrage Freie Wähler+Piraten

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Anfragen FDP, Freie Wähler+Piraten

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Gemeinsame Anträge

SPD, B90/Grüne, Kasseler Linke, WfK

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