Stadtverordnetenversammlung Kassel, 27 Sitzung

Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…

Haushaltsanträge der Fraktionen 2019

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten Änderungsanträge hat weiterlesen…

Kulturausschuss, 21. Sitzung

Notizen aus dem Kulturausschuss, 21. Sitzung, 27.11.2018 (ohne Gewähr) Zunächst zur Tagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 5 auf jeden Fall heute noch zu behandeln (Tanzpakt). Der Ausschussvorsitzende schlägt vor die Tagesordnungspunkte eins und fünf gemeinsam zu behandeln. Tagesordnung 1. weiterlesen…

Schule, Jugend, Bildung, 23. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung, 23. Sitzung (ohne Gewähr) die AfD versucht ihren Antrag zur Carl-Anton-Henschel Schule auf die Tagesordnung zu setzen, dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Zustimmung: AfD Ablehnung: alle übrigen Fraktionen Tagesordnung: 1. Satzung zur Änderung weiterlesen…

Soziales, Gesundheit und Sport, 17.Sitzung

Notizen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 17. öffentlichen Sitzung 29. November 2018 (ohne Gewähr) Änderungen der Tagesordnung: Der Punkt 4. Sport des ESV Jahn Kassel in Rothenditmold, eine Anfrage der Fraktion Kasseler Linke, wird auf Wunsch des Magistrats auf weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 26 Sitzung

Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…