Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 ohne Gewähr Fragestunde 102.18.205 Freie Wähler + Piraten Welche Nutzungen sind auf dem Grundstück Hermannstraße/Ecke Königstor nach dem Umzug des Autohändlers künftig geplant? Nolda: Es gebe noch keine konkrete weiterlesen…
Montag war in hessischen Landtag die 24. Sitzung des NSU Untersuchungsausschusses mit dem Ziel der Klärung der Vernetzung des NSU in die rechtsextreme Szene in Hessen. Geladen war dazu Herr Peter Stark, Abteilungsdirektor Auswertung des LfV Hessen und direkter Vertreter weiterlesen…
Gestern war ich zum zweiten Mal beim NSU Untersuchungsausschuss in Wiesbaden. Ich finde das wichtig, denn auch wenn wie erwartet, wenig Neues dabei rumkommt, so bekommt man doch ein Gefühl dafür, wie die Behörden arbeiten und wie der Ausschuss dies weiterlesen…