Stadtverordnetenversammlung, 26 Sitzung

Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…

StaVo, 25. öffentliche Sitzung

Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr , 25. Sitzung

Notizen aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 24. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Zunächst beantragen die Grünen, dass Punkt 10 auf der Tagesordnung nach vorne gezogen wird, da sie gerne auch schon zur Landtagswahl einen weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Sitzung

Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…

FiWiGru, 27. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. öffentliche Sitzung, 16. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH Veräußerung der Geschäftsanteile an der OR Network GmbH Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle weiterlesen…

Tag der Erde, MHKW und Blütenpracht

Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 23.01.18 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Betriebsmodell Müllheizkraftwerk und seine Umweltauswirkungen 101.18.723 2. Langer Tag der Stadtnatur 101.18.726 3. Tag der Erde 101.18.727 weiterlesen…

Keine Teilhabe, keine Sozialwohnungsquote, aber ein Bekenntnis zur Weckewerk und Ahle Wurst

Notizen aus der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 Frau Friedrich eröffnet die Sitzung. Auf die Frage nach Einwänden gegen Filmaufnahmen will erstmals die SPD geschlossen nicht gefilmt werden. Es folgen Änderungswünsche für die Tagesordnung.(2/3 Mehrheit erforderlich) Die SPD stellt weiterlesen…