Notizen zur 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 28. September 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag den 28.09. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind weiterlesen…
Die Diskussion um das Bürgerbegehren und den Standort war lang – entsprechend lang sind auch meine Notizen. Die Reden werden in ein paar Wochen im Informationssystem der Stadt Kassel nachhörbar sein. Da sich aber gerade hier der Politikstil in Kassel weiterlesen…
Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung am 31.08.20 Folgende Punkte stehen am Montag auf der Tagesordnung, in ca. 3-4 Wochen kann man unter den Links der Vorlagennummern unter anderem die Tonmitschnitte im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel nachhören: Update 9.09.20: Meine weiterlesen…
Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 41. Sitzung Update: Bei den Links bei den Vorlagennummern findet man die Audioaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung. Tagesordnung und Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen (ohne Gewähr) 1. Mitteilungen 2. Vorschläge der Ortsbeiräte 3. Fragestunde 102.18.507 SPD: Bürger und Bürgerinnen weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2019 (ohne Gewähr) Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Vorlagennummern in den Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Januar.) Vor weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2019 (ohne Gewähr). Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Dezember). Zur Tagesordnung: Folgende weiterlesen…
Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
1. Mitteilungen:
2. Ortsbeiräte
3. Fragestunde am 24.Juni 2019
3.1 Resolution gegen die widerliche Hetze zum Mord an Dr. Walter Lübcke, 101.18.1373
4. Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Kassel I
5. Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes “Die Stadtreiniger Kassel” – 101.18.1350 –
6. Neuwahl zweier Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel – 101.18.1355 –
8. Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
8.1 Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
Etikette
9. Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel
10. Radverkehrskonzept Stadt Kassel 2030
12. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.VI / 55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
15. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 „Lidl Frankfurter Straße“
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 “Lidl Frankfurter Straße”
19. Sozialwohnungsquote
Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke
Tagesordnung II (ohne Aussprache) weiterlesen…
Notizen aus der 30. Sitzung des Stadtverordnetenversammlung, 8.04.19 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Stadtverordnetenvorsteher kündigt an die Punkte 9 und 10 und 11 und 12 gemeinsam zu behandeln. Die Kasseler Linke beantragt den Punkt 11 auf jeden Fall noch zu weiterlesen…
1.Einführung eines Stadtverordneten/einer Stadtverordneten
2.Mitteilungen
3.Vorschläge der Ortsbeiräte
4.Fragestunde
5.Seniorenbeirat der Stadt Kassel
6.Wahl als sachkundiger Einwohner für die Schul-und Bildungskommission
7.Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und über die Entlastung des Magistrats
8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/14“Lidl-Markt Kohlenstraße“(Offenlegung)
9.Erbbaurechtsbestellung in der Gemarkung Kassel
10.Einführung von Tempo 30 nachts vorbereiten
11.Energiewende Charta Nordhessen
12.Ausgrenzung an der Carl-Anton-Henschel-Schule
13.Carl-Anton-Henschel-Schule weiterlesen…