Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel
Antworten des Magistrats auf die Fragen der Fragestunde aus der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Februar 2021 (mit OCR gescannt) 102.18.592 SPD-Fraktion Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den Lückenschluss an der Lärmschutzwand der Ab- und Auffahrt Kassel-Niederzwehren (Westseite) zu gewährleisten? Antwort vom weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde aus der Sitzung vom 7. Dezember sind schriftlich (als Bilddatei) eingegangen und mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.586, B90/Grüne Am 8. November hat das Land Hessen verkündet, dass hessenweit auslaufende Sozialbindungen bzw. weiterlesen…
Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…
Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 7.12 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag zur Beratung. Die meisten Vorlagen wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung, am 2.11.2020 (ohne Gewähr) Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 8 und 9, sowie 12 und 13 gemeinsam behandeln. Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 seien von den antragstellenden Fraktion zurückgezogen und Tagesordnungspunkt 26 noch weiterlesen…
Notizen aus der 43. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 28. September 2020 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnungspunkte stehen am Montag, den 28.09. zur Beratung. Die Meisten wurden bereits in den Ausschüssen diskutiert und abgestimmt. In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und weiterlesen…
Die Diskussion um das Bürgerbegehren und den Standort war lang – entsprechend lang sind auch meine Notizen. Die Reden werden in ein paar Wochen im Informationssystem der Stadt Kassel nachhörbar sein. Da sich aber gerade hier der Politikstil in Kassel weiterlesen…
Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung am 31.08.20 Folgende Punkte stehen am Montag auf der Tagesordnung, in ca. 3-4 Wochen kann man unter den Links der Vorlagennummern unter anderem die Tonmitschnitte im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel nachhören: Update 9.09.20: Meine weiterlesen…
Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 41. Sitzung Update: Bei den Links bei den Vorlagennummern findet man die Audioaufzeichnungen der Stadtverordnetenversammlung. Tagesordnung und Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen (ohne Gewähr) 1. Mitteilungen 2. Vorschläge der Ortsbeiräte 3. Fragestunde 102.18.507 SPD: Bürger und Bürgerinnen weiterlesen…
Niederschrift über die 40. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 11. Mai 2020 (ohne Gewähr) Unter den Vorlagennummern findet man die Tonmitschnitte der Redebeiträge im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte 6.Neubau eines documenta-Instituts weiterlesen…