Notizen aus der 30. Sitzung des Stadtverordnetenversammlung, 8.04.19 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Stadtverordnetenvorsteher kündigt an die Punkte 9 und 10 und 11 und 12 gemeinsam zu behandeln. Die Kasseler Linke beantragt den Punkt 11 auf jeden Fall noch zu weiterlesen…
Notizen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019 (ohne Gewähr). Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher kündigt an, dass ab dieser Sitzung Tonaufnahmen der Redebeiträge in das Bürgerinformationssystem eingestellt werden und fragt ab, wer mit der Veröffentlichung nicht einverstanden ist. Erfreulicherweise weiterlesen…
Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…
Die Haushaltsreden zum Haushalt 2019 der Stadt Kassel (Ohne Gewähr). Grundlage für die Reden sind die ursprüngliche Fassung des Entwurfs für den Haushalt 2019 vom 27 August 2018 die Änderungsanträge der Ortsbeiräte die Veränderungsliste eins die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…
Notizen aus der für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. September 2018 Fragestunde 102.18.273, CDU Inwieweit ist der Magistrat über die regelmäßigen Polizeieinsätze in der 180 Grad Einrichtung für Jugendliche an der Wolfhager Straße in Harleshausen informiert? Über sporadische Ruhestörungen weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung Kassel am 24.09.2018 zum Thema Obelisk (ohne Gewähr) Da es eine Beschwerde an das Stadtverordnetenbüro über diesen Blog bezüglich der Namensnennung der ehrenamtlichen Stadtverordneten gab, nenne ich vorerst nur noch die Fraktionen. Zu Beginn der Sitzung weiterlesen…
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…
Notizen für die Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung am 28.05.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde 102.18.233 Stv. Wurst SPD Die Stadt Kassel wurde im April 2018 als Modellregion Inklusion vom Hessischen Sozialministerium anerkannt. weiterlesen…
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