Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
1. Mitteilungen:
2. Ortsbeiräte
3. Fragestunde am 24.Juni 2019
3.1 Resolution gegen die widerliche Hetze zum Mord an Dr. Walter Lübcke, 101.18.1373
4. Wiederwahl einer Ortsgerichtsschöffin und stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin für das Ortsgericht Kassel I
5. Wahl eines persönlichen Stellvertreters in die Betriebskommission des Eigenbetriebes “Die Stadtreiniger Kassel” – 101.18.1350 –
6. Neuwahl zweier Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I
7. Wahl von persönlichen Stellvertretern für Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Kassel – 101.18.1355 –
8. Wahl einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
8.1 Einführung und Verpflichtung einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten
Etikette
9. Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel
10. Radverkehrskonzept Stadt Kassel 2030
12. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr.VI / 55 „Wohnbebauung Campus Wolfsanger“
13. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
14. Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/73 „Langes Feld“,
15. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 „Lidl Frankfurter Straße“
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. VIII/20 “Lidl Frankfurter Straße”
19. Sozialwohnungsquote
Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke
Tagesordnung II (ohne Aussprache) weiterlesen…
Notizen aus der 30. Sitzung des Stadtverordnetenversammlung, 8.04.19 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Stadtverordnetenvorsteher kündigt an die Punkte 9 und 10 und 11 und 12 gemeinsam zu behandeln. Die Kasseler Linke beantragt den Punkt 11 auf jeden Fall noch zu weiterlesen…
1.Einführung eines Stadtverordneten/einer Stadtverordneten
2.Mitteilungen
3.Vorschläge der Ortsbeiräte
4.Fragestunde
5.Seniorenbeirat der Stadt Kassel
6.Wahl als sachkundiger Einwohner für die Schul-und Bildungskommission
7.Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und über die Entlastung des Magistrats
8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. II/14“Lidl-Markt Kohlenstraße“(Offenlegung)
9.Erbbaurechtsbestellung in der Gemarkung Kassel
10.Einführung von Tempo 30 nachts vorbereiten
11.Energiewende Charta Nordhessen
12.Ausgrenzung an der Carl-Anton-Henschel-Schule
13.Carl-Anton-Henschel-Schule weiterlesen…
Notizen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2019 (ohne Gewähr). Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher kündigt an, dass ab dieser Sitzung Tonaufnahmen der Redebeiträge in das Bürgerinformationssystem eingestellt werden und fragt ab, wer mit der Veröffentlichung nicht einverstanden ist. Erfreulicherweise weiterlesen…
Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…
Die Haushaltsreden zum Haushalt 2019 der Stadt Kassel (Ohne Gewähr). Grundlage für die Reden sind die ursprüngliche Fassung des Entwurfs für den Haushalt 2019 vom 27 August 2018 die Änderungsanträge der Ortsbeiräte die Veränderungsliste eins die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…
Notizen aus der für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. September 2018 Fragestunde 102.18.273, CDU Inwieweit ist der Magistrat über die regelmäßigen Polizeieinsätze in der 180 Grad Einrichtung für Jugendliche an der Wolfhager Straße in Harleshausen informiert? Über sporadische Ruhestörungen weiterlesen…