Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel
Ein paar Zahlen und subjektive Eindrücke aus den letzten 5 Jahren Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung in Kassel. Die Anfragen und Debatten habe ich nach bestem Wissen und Gewissen festgehalten und hier eine Übersicht der Berichte, Anträge und weiterlesen…
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des 42. Rechtsausschusses am 21. Januar 2021 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung äußert die SPD ihren Unmut über die Absage der letzten Sitzung. Die Vertretung sei vom Ausschussvorsitzenden nicht einmal angefragt worden. Auch wenn weiterlesen…
Beschlussprotokoll der 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (der Vollständigkeit halber) 1. Frauenförderplan für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ Vorlage des Magistrats-101.18.1879 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: a) Die Stadtverordnetenversammlung nimmt weiterlesen…
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…
Notizen aus der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration am 20.08.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende kündigt an, dass sie die Tagesordnungspunkte 4 und 12 gemeinsam behandeln möchte und trägt vor, dass die AfD-Fraktion gebeten hat die Punkte weiterlesen…
Notizen aus dem 38. Ausschuss für Recht, Sicherheit und Gleichstellung am 18.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die SPD-Fraktion beantragt den Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 von der Fraktion B90/Grüne zu schieben, Es handele sich hierbei nicht um einen Änderungsantrag, sondern einen weiterlesen…
37. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 12.03.20 (Beschlussprotokoll, der Vollständigkeit halber) Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte eins und zwei, sowie die Tagesordnungspunkte vier und fünf wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen wird. weiterlesen…
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 36. öffentliche Sitzung, 13.02.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der Magistrat bittet die Anfrage zum Frauenanteil in Führungspositionen und im technischen Bereich noch einmal zu schieben. Kommenden Montag würde der Bericht des Frauenförderungsplans auf weiterlesen…
Notizen aus der 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Januar 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Magistrat bittet darum Tagesordnungspunkt 3 abzusetzen, die Anfrage sei sehr umfangreich und die Antwort läge noch nicht vor. weiterlesen…
Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 28. November 2019 (ohne Gewähr) Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätigen Vorlage Nr. 101.18.1514 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…