Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 28. November 2019 (ohne Gewähr) Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätigen Vorlage Nr. 101.18.1514 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…
Notizen aus der 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 31. Oktober 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bericht betr. Die Stadt stellt sich gegen Diskriminierung und Rassismus, 101.18.1420, frühestens weiterlesen…
1. Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH & Co.KG Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbeiträgen
3. Rettungseinrichtungen an Gewässern
4. Ordnungsverfahren im Zusammenhang mit Wahlwerbung weiterlesen…
Zur Tagesordnung
1. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik
2. Eindämmung wilder Müllablagerungen Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.1274
3. Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Tagesordnungspunkt 4 betr. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik, 101.18.1229, von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Die Fraktion weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…
Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 16.08.2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Stadtverordnete Tesfaiesus, Fraktion B90/Grüne, beantragt Tagesordnungspunkt 10. betr. Parkordnung – 101.18.996 , wegen Beratungsbedarf ihrer Fraktion von der Tagesordnung abzusetzen. Da weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…
Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. weiterlesen…