Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…
Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 16.08.2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Stadtverordnete Tesfaiesus, Fraktion B90/Grüne, beantragt Tagesordnungspunkt 10. betr. Parkordnung – 101.18.996 , wegen Beratungsbedarf ihrer Fraktion von der Tagesordnung abzusetzen. Da weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…
Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. weiterlesen…
Notizen aus der 17. öffenstlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 1.03.18 (ohne Gewähr) Vorsitzender Kortmann beantragt, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, weiterlesen…
Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Tagesordnung:
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis 101.18.700 2. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf “Mehr Demokratie wagen” Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…
In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…
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