Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Sitzung

Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 21. Sitzung

Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 16.08.2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Stadtverordnete Tesfaiesus, Fraktion B90/Grüne, beantragt Tagesordnungspunkt 10. betr. Parkordnung – 101.18.996 , wegen Beratungsbedarf ihrer Fraktion von der Tagesordnung abzusetzen. Da weiterlesen…

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…

18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung

Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. weiterlesen…

17. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung

Notizen aus der 17. öffenstlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 1.03.18 (ohne Gewähr) Vorsitzender Kortmann beantragt, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, weiterlesen…

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis 101.18.700 2. weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf “Mehr Demokratie wagen” Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…

Chronologie einer Katzenschutzverordnung für Kassel

In der Stadtverordnetenversammlung in Kassel wird am 25.09.17 ein Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 1.07.2013 mit den Stimmen von SPD und B90/Grüne, Stadtverordnete Janusch und Ernst und einer Person der AfD abgelehnt. Stattdessen wird ein weiterlesen…

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 13.Sitzung

Notizen aus der 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 14. September 2017 Der stellvertretender Vorsitzender Dr. Hoppe eröffnet die mit der Einladung vom 7. September 2017 ordnungsgemäß einberufene 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses weiterlesen…