Rechtsausschuss, 40.Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt  4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…

39. Sitzung Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration

Notizen aus der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration am  20.08.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende kündigt an, dass sie die Tagesordnungspunkte 4 und 12 gemeinsam behandeln möchte und trägt vor, dass die AfD-Fraktion gebeten hat die Punkte weiterlesen…

Rechtsausschuss, 38. Sitzung

Notizen aus dem 38. Ausschuss für Recht, Sicherheit und Gleichstellung am 18.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die SPD-Fraktion beantragt den Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 von der Fraktion B90/Grüne zu schieben, Es handele sich hierbei nicht um einen Änderungsantrag, sondern einen weiterlesen…

37. öffentliche Sitzung des Rechtausschusses

37. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 12.03.20 (Beschlussprotokoll, der Vollständigkeit halber) Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte eins und zwei, sowie die Tagesordnungspunkte vier und fünf wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen wird. weiterlesen…

Rechtsausschuss, 36. öffentliche Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 36. öffentliche Sitzung (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der Magistrat bittet die Anfrage zum Frauenanteil in Führungspositionen und im technischen Bereich noch einmal zu schieben. Kommenden Montag würde der Bericht des Frauenförderungsplans auf der weiterlesen…

Rechtsausschuss, 34. Sitzung

Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 28. November 2019 (ohne Gewähr) Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätigen Vorlage Nr. 101.18.1514 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…