Zur Tagesordnung
1. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik
2. Eindämmung wilder Müllablagerungen Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.1274
3. Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Tagesordnungspunkt 4 betr. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik, 101.18.1229, von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Die Fraktion weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…
Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 16.08.2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Stadtverordnete Tesfaiesus, Fraktion B90/Grüne, beantragt Tagesordnungspunkt 10. betr. Parkordnung – 101.18.996 , wegen Beratungsbedarf ihrer Fraktion von der Tagesordnung abzusetzen. Da weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…
Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. weiterlesen…
Notizen aus der 17. öffenstlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 1.03.18 (ohne Gewähr) Vorsitzender Kortmann beantragt, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, weiterlesen…
Notizen aus der 16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Tagesordnung:
1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis 101.18.700
2. Frauenförder- und Gleichstellungsplan von KASSELWASSER 101.18.701
3. Änderung der Satzung der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) 101.18.715
4. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW) 101.18.716
5. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Kassel GmbH 101.18.717
6. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Kassel Marketing GmbH 101.18.718
7. Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Kassel (Baumschutzsatzung) 101.18.732
8.Städtische Werke Aktiengesellschaft (STW) Gründung der Direktvertriebsgesellschaft mbH 101.18.738
9. Städtische Werke Aktiengesellschaft (STW) Beteiligung an der Windenergie Reinhardswald GmbH Beteiligung an der Windpark Reinhardswald GmbH & Co. KG 101.18.740
10. Informationsfreiheitssatzung 101.18.302
11. Abschiebungen aus Kassel 101.18.711
12. Illegale Autorennen 101.18.728
13. Fachberater Integration für die Feuerwehr 101.18.729
14. Zusätzliche Dienststelle des Ordnungsamtes in der Innenstadt 101.18.730
15. Konzept Videoüberwachung und Sicherheit in der Innenstadt 101.18.731
16. Videoüberwachung im Bereich Königsstraße 101.18.739 weiterlesen…