Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Eigentlich wollte ich vor einigen Tagen nur einen kleinen Text zu meiner Sicht zur Coronasituation schreiben – der Auswahl der Maßnahmen, Frustration über politische Entscheidungen und über Promis, die ihre Reichweite missbrauchen [update: Das hat sich durch #allesdichtmachen noch mal weiterlesen…
Notizen aus dem 43. Ausschuss für Schule, Jugend, Bildung, 9.12.20 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung. Es sei die letzte Sitzung in der Legislaturperiode, es sei denn, eine Fraktion beantragt noch eine weiterlesen…
Notizen aus der 33. öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses am 3.12.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Ein Stadtverordneter (Grüne) erklärt, dass im Ältestenrat besprochen worden sei, die Sitzungen so kurz wie möglich zu halten und Anfragen zukünftig schriftlich mit der Einladung mitzuversenden. weiterlesen…
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 42. Sitzung,19.11.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung. Sie erklärt zunächst Abstands und Maskenpflicht, sowie, dass vom Ältestenrat pro Antrag pro Fraktion nur ein Redebeitrag empfohlen wird. Die Fraktion WfK beantragt eine Änderung weiterlesen…
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…
Notizen aus der 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 19.08.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende kündigt an Tagesordnungspunkt 1 zusammen mit den Tagesordnungspunkten 13 und 14, die sich durch die Magistratsvorlage erledigt hätten, aufzurufen. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 38. Sitzung (ohne Gewähr) 1. Vorstellung Modellversuch Berufsfachschule für den Übergang in Ausbildung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2020 Bericht des Magistrats -101.18.1459- Da im Stadtverordnetensaal keine Technik zur weiterlesen…
Notizen aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Kultur 30.6.2020 (Ohne Gewähr) Die Kulturdezernentin erklärt, sie wolle die Tagesordnungspunkte 3,8, 10 gemeinsam behandeln, da sie sich alle mit den Auswirkungen von Covid19 befassten. Zu Tagesordnungspunkt 9 (Staatstheater) und zu Tagesordnungspunkt weiterlesen…
Notizen aus der 47. Sitzung des Ausschusses Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen haben 17.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die CDU-Fraktion beantragt die Tagesordnungspunkte 12 und 13 (Sondernutzung Außenbereiche) und 16 und 20 gemeinsam aufzurufen (Parkplatz Obere Karlsstraße). Der Stadtverordnetenvorsteher stimmt zu weiterlesen…
Am 29.04.2020 hat die 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen gemäß § 51a HGO mit einer Eilentscheidung an Stelle der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Es gab nur einen Tagesordnungspunkt: Kopf hoch Kassel! -Wiederankurbelungsprogramm der Stadt Kassel Vorlage des weiterlesen…