Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung

Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 44. Sitzung, am 2.11.2020 (ohne Gewähr) Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt 8 und 9, sowie 12 und 13 gemeinsam behandeln. Die Tagesordnungspunkte 14 und 16 seien von den antragstellenden Fraktion zurückgezogen und Tagesordnungspunkt 26 noch weiterlesen…

Rechtsausschuss, 40.Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt  4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…

Rechtsausschuss, 38. Sitzung

Notizen aus dem 38. Ausschuss für Recht, Sicherheit und Gleichstellung am 18.6.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: die SPD-Fraktion beantragt den Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 8 von der Fraktion B90/Grüne zu schieben, Es handele sich hierbei nicht um einen Änderungsantrag, sondern einen weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 27. öffentliche Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 27. öffentliche Sitzung, 21. Februar 2019 Tagesordnung: Die SPD-Fraktion beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den als Tischvorlage vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas weiterlesen…

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 22.Sitzung

22. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 13. September 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die SPD-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1. betr. Sauberkeit in städtischen Park- und Grünanlagen – 101.18.993, wegen Beratungsbedarf von der Tagesordnung abzusetzen. Da der Vorsitzende beabsichtigt wegen weiterlesen…

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. Sitzung am 30.11.17 (ohne Gewähr) Zunächst wird der Antrag 10, Informationsfreiheitssatzung aufgrund von weiterem Beratungsbedarf erneut geschoben. 1. Friedhofswesen – Vertrag zwischen der Stadt Kassel und dem Evangelischen Stadtkirchenkreis weiterlesen…

11. Stadtverordnetenversammlung in Kassel

Notizen aus der 11. Stadtverordnetenversammlung vom 8.05.17 (Tagesordnung I, Tagesordnung II) (ohne Gewähr) Zunächst geht es um Änderungen der Tagesordnung. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 36, 31, 41, 50 (Noch nicht in Ausschuss behandelt oder zurückgezogen) Die Tagesordnungspunkte 12, 13 und weiterlesen…