Übersicht der Änderungsanträge der Ortsbeiräte, Haushalt 2018

Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…

11. Sitzung des Auschusses für Soziales, Gesundheit, Sport

Notizen aus der 11. Sitzung des Auschusses für Soziales, Gesundheit und Sport am 23.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Anträge/Anfragen stehen auf der Tagesordnung: 1. Defibrillatoren in städtischen Gebäuden 2. Bewertung des Sozialberichts 2017 3. Vorrangprüfung bei der Wohnraumversorgung 4. Zwangsräumungen in weiterlesen…

Haushaltsentwurf 2018: Alle 39 Änderungsanträge der Fraktionen

Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…

Müllheizkraftwerk, Umweltzone und Lebensqualität am Stern

  Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung am 06.11.17 (ohne Gewähr) Tagesordnung I Zur Tagesordnung: Punkt 23 (Informationsfreiheitssatzung) und 24 (Defibrillatoren in städtischen Gebäuden) werden abgesetzt, da sie in den Ausschüssen noch nicht behandelt wurden. Frau Bock, Kasseler Linke, bittet weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf “Mehr Demokratie wagen” Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…

14. Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung

Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am 01.11.17 Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 abgesetzt 2. Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 abgesetzt 3. Teilnahme muslimischer Schülerinnen und weiterlesen…