17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr

Notizen aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 28. November 2017 (ohne Gewähr) Nach Eröffnung der Sitzung wird über die Aufnahme des gemeinsamen Antrags ” Charta für Baukultur” der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Freie weiterlesen…

Übersicht der Änderungsanträge der Ortsbeiräte, Haushalt 2018

Die Änderungsanträge der Ortsbeiräte zum Haushalt 2018 Die Ortsbeiräte haben insgesamt 40 Änderungswünsche eingereicht, drei wurde bereits, soweit möglich entsprochen, zehn Anträgen wird entsprochen, die restlichen 27 werden abgelehnt. Bei einem Antrag werden 2019 Mittel in den Haushalt eingestellt, 5 weiterlesen…

11. Sitzung des Auschusses für Soziales, Gesundheit, Sport

Notizen aus der 11. Sitzung des Auschusses für Soziales, Gesundheit und Sport am 23.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Anträge/Anfragen stehen auf der Tagesordnung: 1. Defibrillatoren in städtischen Gebäuden 2. Bewertung des Sozialberichts 2017 3. Vorrangprüfung bei der Wohnraumversorgung 4. Zwangsräumungen in weiterlesen…

Haushaltsentwurf 2018: Alle 39 Änderungsanträge der Fraktionen

Update 30.11.17: Alle Anträge wurden im Ausschuss am 29.11.17 abgelehnt. Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen habe ich hier in der Übersicht zusammengestellt. Die Diskussion findet sich jeweils unter den Anträgen. Zum Haushalt 2018 in Kassel sind 39 Anträge der Opposition gestellt weiterlesen…

StaVo 16: Müllheizkraftwerk, Umweltzone und Lebensqualität am Stern

Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung, 16. Sitzung am 06.11.17 (ohne Gewähr) Tagesordnung I Zur Tagesordnung: Punkt 23 (Informationsfreiheitssatzung) und 24 (Defibrillatoren in städtischen Gebäuden) werden abgesetzt, da sie in den Ausschüssen noch nicht behandelt wurden. Die Kasseler Linke bittet Punkt 38 weiterlesen…

Fragestunde 16. StaVo

Fragestunde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2017 102.18.167  AfD: Wie bewerten Sie die Situation mit dem wiederholt auftretenden Armutslagern von vermutlich südosteuropäischen Personen unter der Brücke in der Königinhofstraße in Kassel (wildes Campen, Verschmutzung, Kindeswohl)? Herr Stochla weiterlesen…

Ausschuss für Kultur, 11. Sitzung

11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, am 5.10.17 1.Zuständigkeit und Verfahren bei der Konzepterstellung für das”documenta-Institut” Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.611 – Wir fragen den Magistrat: 1.Wer verfasst und entscheidet über das konkrete Konzept des documenta-Institutes, das ja vor einem Architektenwettbewerb weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14. Sitzung am 2.11.17 (ohne Gewähr) Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf “Mehr Demokratie wagen“ Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober weiterlesen…

14. Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung

Notizen aus der 14. Sitzung des Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am 01.11.17 Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung: 1. Verbesserung der Sicherheit gefährlicher Schulwege 101.18.652 abgesetzt 2. Unterrichtsbefreiung aufgrund religiöser Feiertage 101.18.653 abgesetzt 3. Teilnahme muslimischer Schülerinnen und weiterlesen…