Rechtsausschuss, 42. Sitzung

Notizen aus der öffentlichen Sitzung des 42. Rechtsausschusses am 21. Januar 2021 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung äußert die SPD ihren Unmut über die Absage der letzten Sitzung. Die Vertretung sei vom Ausschussvorsitzenden nicht einmal angefragt worden. Auch wenn weiterlesen…

Finanzausschuss, 53. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung (ohne Gewähr) zur Tagesordnung: Die Kasseler Linke meldet Beratungsbedarf bei Tagesordnungspunkt 29 (Technisches Rathaus am Standort Wolfsschlucht/Ständeplatz) an. Nach einem kleinen Scharmützel mit dem Ausschussvorsitzenden folgt die Begründung. Das weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 45. Sitzung

Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 13. Januar 2021 (ohne Gewähr) 1. Pedelecs für Fahrradverleihsystem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1240 Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss weiterlesen…

Fragestunde, 44. Stadtvordnetenversammlung

Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…