Notizen aus der 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Januar 2020 (ohne Gewähr)
Zur Tagesordnung:
Der Magistrat bittet darum Tagesordnungspunkt 3 abzusetzen, die Anfrage sei sehr umfangreich und die Antwort läge noch nicht vor.
1. Wahl eines/einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden
Der Vorschlag der SPD-Fraktion wird einstimmig gewählt
2. Gum-Walls für die Kasseler Innenstadt
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst – 101.18.1538 –
Wir fragen den Magistrat:
1.Sind dem Magistrat Städte bekannt, welche bereits Gum-Walls eingerichtet haben?
Zunächst erklärt der Dezernent, was sogenannte Gum-Walls seien. In einigen Städten, wie Frankfurt, Berlin, Stuttgart würden sie eingesetzt.
2.Wie werden Gum-Walls in diesen Städten angenommen?
Eine kurzfristige Aufmerksamkeit würde damit erreicht, die beklebten Tafeln würden ausgetauscht. Noch gebe es keine Erkenntnisse darüber, ob sie dauerhaft zu weniger Kaugummis auf den Bürgersteigen führten. Die Städte werden dies noch auswerten.
3.Was kostet die Einrichtung einer Gum-Wall
Die Kosten hängen davon ab, ob eigene Säulen aufgebaut werden müssten oder vorhandene genutzt werden könnten. Sie lägen zwischen 1400 und 2.000 € pro Gum-Wall für die Installation. Die Betreuung liefe dann über die Stadtreiniger. Diese Kosten sei noch nicht eingerechnet. Ob die Idee für Kassel geeignet ist, könne man erst sagen, wenn die Evaluation in den anderen Städten abgeschlossen sei. Bisher gebe es dazu noch keine Erkenntnisse.
Die SPD-Fraktion erklärt, sie werde die Anfrage noch einmal stellen, wenn Erfahrungswerte vorliegen. Die Fraktion B 90/Grüne stellt klar, dass solche Installationen nur an Schwerpunkten infrage kämen, einen optischen Gewinn stellten sie nicht dar.
3. Frauenanteil in Führungspositionen und im technischen Bereich
Anfrage der Fraktion Kasseler Linke 101.18.1555 –
Abgesetzt