Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 31. Oktober 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bericht betr. Die Stadt stellt sich gegen Diskriminierung und Rassismus, 101.18.1420, frühestens weiterlesen…
32. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 18.09.19 Zur Tagesordnung Die CDU-Fraktion beantragt, die Tagesordnungspunkte 1. Rettungseinrichtungen an Gewässern 3. Vorstellung Konzept Videoüberwachung 4. Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt 5. Konzept zur Verringerung der Vermüllung wegen entschuldigter Abwesenheit des Berichterstatters weiterlesen…
30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 18.06.19 1.Neufassung des Integrationskonzepts der Stadt Kassel Vorlage des Magistrats-101.18.1294 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: „Das als Anlage beigefügte Integrationskonzept der Stadt Kassel –Neue Akzente 2019 weiterlesen…
1. Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH & Co.KG Gründung der Stadt Kassel Immobilien Verwaltungs-GmbH
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenbeiträgen
3. Rettungseinrichtungen an Gewässern
4. Ordnungsverfahren im Zusammenhang mit Wahlwerbung weiterlesen…
Zur Tagesordnung
1. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik
2. Eindämmung wilder Müllablagerungen Antrag der CDU-Fraktion – 101.18.1274
3. Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen weiterlesen…
Notizen aus der 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Tagesordnungspunkt 4 betr. Parkdruck im Bereich Neubau Vitos-Klinik, 101.18.1229, von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Die Fraktion weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 27. öffentliche Sitzung, 21. Februar 2019 Tagesordnung: Die SPD-Fraktion beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den als Tischvorlage vorliegenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Am 24.1.2019 (ohne Gewähr) 1.Interkommunale Zusammenarbeit bei der Qualitätssicherung von Rad-und Wanderwegen Zustimmung:einstimmig Abwesend:Kasseler Linke 2.Flughafen GmbH Kassel Zustimmung:einstimmig Enthaltung:AfD Abwesend:Kasseler Linke 3.Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages weiterlesen…
25. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6.12.18 1.Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke (Grundschulen) in der Stadt Kassel vom 4. Juni 1984 in der Fassung der Dritten Änderung vom 16. November 2015 (Vierte Änderung)Vorlage des weiterlesen…
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. November 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und Abwasserbeitrags – und – gebührensatzung) Vorlage des Magistrats – 101.18.1070 – weiterlesen…