Kulturausschuss, 21. Sitzung

Notizen aus dem Kulturausschuss, 21. Sitzung, 27.11.2018 (ohne Gewähr)

Zunächst zur Tagesordnung:
Die CDU-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 5 auf jeden Fall heute noch zu behandeln (Tanzpakt). Der Ausschussvorsitzende schlägt vor die Tagesordnungspunkte eins und fünf gemeinsam zu behandeln.

Tagesordnung

1. Kulturkonzeption

Bericht des Magistrats -101.18.1091–

Kulturdezernentin Völker begrüßt Dr. Föhl und Frau Pröbstle, die die Kulturkonzeption begleitet haben und leitet in das Thema ein.
Zu Aufgabenstellung und Anlass: Im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung sollten Leitlinien für die Kasseler Kultur weiter entwickelt und Ziele und Handlungsfelder definiert werden. „Eine Kulturhauptstadt Bewerbung brauche eine Kulturkonzeption, eine Kulturkonzeption brauche aber keine Kulturhauptstadtbewerbung.“
Ziel bis 2030 sei es lokale Infrastruktur zu stärken, man habe nicht den Fokus auf das Jahr 2025 singulär setzen wollen. Die Konzeption entstand in einer Zusammenarbeit von Akteuren aus Institutionen, Freier Szene, Kulturpolitik, Kulturmarketing, Kulturwirtschaft, Kulturmanagement, Kulturtourismus usw. und wurde von einem Beirat beraten, dem unter anderem auch die Stadtverordneten angehört haben. Das ganze sei vom Kulturamt begleitet worden, die Leitung, Konzeption, Projektleitung und Moderation habe beim kulturpolitischen Institut der kulturpolitischen Gesellschaft gelegen.

Sie übergibt das Wort an Dr. Föhl, dieser erklärt zunächst was Kulturplanung bedeute: Kulturplanung habe im Wandel der Zeit viele Stationen durchlaufen. Zunächst sei es darum gegangen Infrastrukturen zu legitimieren, soziokulturelle Räume zu schaffen und Akteure zusammen zu bringen, dann habe es eine Konsolidierungsphase gegeben. Jetzt befänden man sich in einer Phase, wo die Planung gemeinsam mit den Akteuren im Mittelpunkt stehe, es ginge weniger um Einzelplanung, mehr um verbindendes, kooperatives Handeln als Grundhaltung.

Die Kulturförderung müsse neu aufgestellt werden, man müsse sich fragen, welche Rolle die großen Institutionen, Museen usw. spielen. Im Moment gebe es keine großen Konzepte mehr in der Kulturplanung. Das letzte große Bild sei die Kultur für alle gewesen, nun fehle es, man brauche ständig Anpassung und Weiterentwicklung (Rollende Planung, Rahmenbedingungen ändern sich schnell)
Die Fragestellung in Kassel sei gewesen: Welche Geschichte wollen wir erzählen, welche gemeinsame Vision haben wir. Was macht Kassel besonders, welchen Beitrag leistet die Kultur zur Stadtentwicklung und was leistet die Stadt für die Kultur. Wie kann man Kultur nicht nur stark sondern auch zukunftsfähig verankern.
Man müsse Narrative finden. Wir sind vor allem vielfältig reiche nicht, vielfältig sei die Kultur in allen Städten.

Frau Pröbstle stellt die Frage in den Raum „Haben wir den Mut unsere Stadt neu zu denken„
Es brauche keine Neuausrichtung, sondern eine Rückbesinnung: „documenta Motivation“ documenta als Alleinstellungsmerkmal.
1955 habe sich die documenta etablieren können, weil Kassel eine hohe Offenheit für zeitgenössische und internationale Kunst besäße. Diese Offenheit präge die Stadt. Auch schon vor der Documenta. Die Kulturschaffenden sollen sich dessen bewusst werden.
documenta Motivation heißen nicht, dass die dokumenta über allem anderen stehe, sondern das Motto stehe für Aufbruch, Mut und Offenheit.
Der documentageist solle zur Grundhaltung werden mit Anknüpfung an die soziale Plastik. Kunst und Kultur prägten das Zusammenleben. Kassel erlebe einen Aufschwung, aber auch eine soziale Schere. Das Narrativ müsse nach innen (Kulturschaffende, Stadtbevölkerung) und auf die Außenwahrnehmung wirken.

Föhl: In Berlin hätten sich kürzlich andere Bewerberstädte getroffen, die meisten suchten noch nach der Geschichte, die sie erzählen wollen, ihrem Narrativ.
Kassel habe eine andere Grundhaltung, die Kultur und die Stadtentwicklung in Kassel sei schon einen Schritt weiter.
Er erläutert das Vorgehen: Es habe viele Workshops und Veranstaltung gegeben, viele Grundlagenanalysen, die partizipativen Charakter hatten, viele Experten Gespräche, Onlinebefragung mit hoher Beteiligung und drei sehr groß angelegte Kulturworkshops.(siehe Protokolle). Man habe sich damit befasst, was die zentralen Themen in der Stadt sind und was die Stärken und Schwächen. Im Abschlussbericht seien Stärken und Schwächen ungeschönt beschrieben.
Im Konzept ginge es weniger um eine Aufzählung von konkreten Einzelmaßnahmen sondern mehr um große verbindende Themen, aus denen sich Maßnahmen ableiten lassen.
Im nächsten Schritt sei geschaut worden wo der Schuh drücke, wo Potentiale liegen.
Zentrale Handlungsfelder:
Erste Zukunftswerkstatt: Wandlungsfähigkeit und Offenheit als Grundhaltung. (documenta-Motivation)
Zweite Zukunftswerkstatt: Freiräume Orte- gebauter Raum, Experimentierflächen, aber auch Kulturförderung soll neu aufgestellt werden (Anlaufstelle).
Dritte Zukunftswerkstatt: Teilhabe, enge Vernetzung. Stärker in die Stadtteile öffnen, auch untereinander.
Vierte Zukunftswerkstatt: kulturelle Bildung gebe es zwar schon viel, müsse aber bekannter gemacht werden. Teilhabe transkulturell und generationenübergreifend.
Fünfte Zukunftswerkstatt: Kulturstadt mit zeitgemäßer (digitale) Kommunikation, wie sichtbar machen zwischen den documentas.
Durch Absage der Kulturhauptstadt sei der Fokus auf der Konzeption gelandet.
Der Arbeitskatalog als Grundlage, solle Werkstattcharakter behalten um flexibel zu bleiben und spontan auf Entwicklung reagieren zu können. Kulturplanung schaffe Wandlungsfähigkeit, müsse aktiv gesellschaftliche Veränderungen aufnehmen und aus der Stagnation kommen. Konkret heiße das unter anderem: Förderstrukturen aktualisieren, Prioritätenkatalog, Maßnahmen Anlage 2, spannend:

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5. Kulturkonzeption für die Stadt Kassel

Vorlage des Magistrats – 101.18.1110 –

Kulturdezernentin Völker dankt für Veranschaulichung des Prozesses. Jetzt müsse man die Handlungsfelder mit Leben füllen. (Wo wollen wir besser werden. Kulturimmobilien, Stärkung Institutionen, Kulturförderung, Teilhabe, Bildung, Öffnung, Digitalisierung, Kommunikation, Kooperation, Vernetzung.)
Das documenta-Institut sei ein wichtiger Impuls für die documenta-Motivation. In den letzten Jahren habe gerade die freie Szene nicht die Unterstützung bekommen wie es nötig gewesen wäre, es brauche Räume für khs Absolventen, die Förderkriterien müssen aktualisiert werden, laut Förderbericht sei das zwar relativ ausgewogen, aber im Detail müsse man Strukturen hinterfragen und transparenter werden.
Kooperation müsse gestärkt werden, Stadtteil-tandemprojekte, Institutionen von Land und Stadt und Privaten. Interdisziplinäre Projekte müssten ausgebaut werden, kulturelle Bildung speziell für Jugendarbeit , aber auch interkulturelle und generationenübergreifende Teilhabe. Die Sichtbarkeit müsse erhöht werden, analog und digital. Im Stadtportal werde es einen gemeinsamen Kalender geben, die Akteure werden die Möglichkeit bekommen sich vorzustellen, partizipative Prozesse wolle man stärken und behalten.
Ein weiteres wichtiges Thema sei die Sammlungsdigitalisierung.

Diskussion:

Die CDU- Fraktion merkt zur Partizipation an: 1. man nehme den Abschlussbericht zur Kenntnis (es sei klar, dass man da nichts mehr ändern könne, da es eine Dokumentation sei)
2. Man nehme die Prioritätenliste des Magistrats zur Kenntnis. (Man dürfe sie nur zur Kenntnis nehmen, der Magistrat habe die Vorgaben bestimmt)
Prinzipiell frage man sich wo ist das Konzept? Man sehe nur einen Abschlussbericht, aber kein Konzept. Den Ausdruck rollendes Konzept habe sie bisher nur bei Zahnärzten gefunden, im Zusammenhang mit Kultur nicht. Sie stellt ihren Änderungsantrag vor, es seien alles Punkte, die auch in Workshops waren, die man gerne mit in der Prioritätenliste hätte.

Frau Völker erläutert, die Konzeption bestehe aus mehreren Teilen: zunächst sei da der Abschlussbericht, dann die Priorisierung und letztlich die Handlungsfelder aus den Zukunftswerkstätten. Man werde die Vorschläge anschauen.

Dr. Föhl erklärt, dass der Begriff „rollende Planung“ etabliert sei, liest eine eben in einer Suchmaschine gefundene und passende Definition vor und weist auf Profilbildung bei Suchmaschinen hin. Standpunkte und Themen zu formulieren sei, auch, wenn es klein aussehe, ein großer Schritt mit weitreichenden Konsequenzen. Jede Maßnahme müsse sich später daran messen lassen und bei Abweichung müsse man diese begründen, das hebe die Diskurshöhe. Man arbeite dann nicht mehr aus „Silos“ hinaus sondern gemeinsam

Die Fraktion B90/Grüne dankt zunächst Föhl und Pröbstle für die professionelle Begleitung. Er betont, dass pro Workshop ungefähr 200 Leute motiviert werden konnten und die Diskussion auf Augenhöhe stattgefunden habe. Teils habe man nachsteuern müssen zum Beispiel bei jungen Leuten. Sie würde gerne bis Jahresende die Konzeption beschliessen. Sie fragt noch einmal konkret nach dem wichtigsten Punkt.

Dr. Föhl benennt den Mangel an Räumen. Zudem müsse man den Diskurs weiterführen und bestehende Strukturen öffnen, Diversität auf Rezipienten und Produzentenebene herstellen.

Die Fraktion Kasseler Linke merkt an, dass die Kesselschmiede nicht in der Vorlage auftauche obwohl sie mitgemacht haben.

Die Fraktion FDP, Freie Wahler und Piraten stellt ihren Änderungsantrag vor. Wichtig sei die Zusammenarbeit von Stadt und Land, als auch die Öffentlichkeitsarbeit, die besser werden müsse. Frau

Völker entgegnet, es handele sich um ein Abschlussbericht, den man nicht ändern könne, da er den Prozess dokumentiere aber man nehme die Beispiele als Positivbeispiele gerne mit. Zum zweiten Teil des Änderungsantrages: Kooperation sei sehr wichtig, aber es sei städtisches Konzept, da könne man sich nur für die Stadt äußern und nicht das Land verpflichten.

Die CDU-Fraktion regt an, die Vorlagen nicht sofort abzustimmen, sondern mit in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen zu nehmen. Die Punkte seien eine Ergänzung, entstehend aus der Arbeit im Ausschuss im letzten Jahr.
Man einigt sich auf interfraktionelles Gespräch

Frau Völker äußert sich zu den Änderungsvorschlägen. Es habe im gesamten Prozess einen engen Austausch gegeben.
Zum Henschel Arial wisse man um den beschränkten Einfluß auf den privaten Eigentümer, man bemühe sich. Sich um den Erhalt des Museums zu bemühen sei bereits Verwaltungshandeln.
Das Naturkundemuseum sei eine städtische Institution, die ganz sicher Förderung verdient habe, aber in der Kulturkonzeption habe man erst einmal andere Schwerpunkte. Könne man machen, müsse man aber gut begründen.
Staatstheater: Der Findungsprozess brauche man nicht in die Liste aufnehmen weil er notwendig sei und nicht konzeptionell.
Tanzpakts: das Thema werde angegangen.
MHK sei bei Netzwerk und Tandem Programm abgedeckt.
Kinostandort: der Punkt sei diskutierbar.
Die Marke Grimm sei enthalten in Netzwerken und Kooperation, der Grimmplatz sei auf einem guten Weg.

Die SPD-Fraktion versteht die Kritikpunkte nicht, Man verstehe wohl was anderes unter Konzeption. Auch Dinge, die nicht explizit erwähnt wären könnten gemacht werden. Sie hält den Antrag für obsolet
Die Fraktion B90/Grüne ergänt, dass der Städtische Teil des Projekts Grimm erledigt sei. Die Grimm Welt sei gebaut.

Die Änderungsanträge werden wie abgesprochen nicht abgestimmt.
Abstimmung zur Kulturkonzeption: bei Enthaltung der CDU einstimmig angenommen.

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2.Kulturzelt

Bericht des Magistrats -101.18.1097 –

Zunächst ergreift Frau Umbach das Wort. Es habe vielfältige Gründe gegeben, die sie jetzt nicht alle ausführen wolle, sie sei aber überrascht, dass Frau Völker und Herr Geselle überrascht waren. Man habe im Brief ausführlich beschrieben, warum man unter den Umstanden nicht weitermachen könne. Sie erzählt von dem Gespräch mit Frau Völker im November 2017, da habe man die Erhöhung der Förderung vereinbart. Man habe bis Juni ein verbindliches Goodwill gebraucht, aber keine Antwort bekommen (auf 2 Schreiben).

Herr Engelhardt gibt an, es habe, anders als von Frau Völker behauptet, keine Erhöhung der institutionellen Förderung seit 1994 gegeben. Der Lüge bezichtigt zu werden habe sehr verletzt. Er erinnert an die Historie: die Stadt habe 87 das Kulturzelt ins Leben gerufen und nachdem Frau Umbach während der Documenta 1992 in dem Zelt 100 Konzerte für die Stadt veranstaltet habe, habe 94 die Stadt aus monetären Erwägungen das Zeit aufgegeben, man habe 94 also quasi eine staatliche Aufgabe übernommen.
Die Grundfinanzierung sei nicht verändert worden. Die Steigerungen bei Lärmschutz habe den Verein immenses Geld, Zeit und Nerven gekostet und zu unzumutbaren Arbeitsbedingungen durch Druck vom Ordnungsamt geführt. Die Lärmschutzdach koste jedes Jahr 30.000 €, es müsse von Fachfirmen eingesetzt und gelagert werden. Man habe sich dann an Geselle und Völker gewendet und klar gemacht, dass es ohne Förderung nicht weiter gehen könne(12.09.17). Deshalb sei das Ende keine Überraschung. Als die Zusage nicht kam fiel die Entscheidung vor der letzten Saison. Mit dieser habe man einen würdigen Abschluss für ihr Lebenswerk machen wollen. Diskussionen hätten vorher stattfinden müssen.

Der Umgang habe sich geändert von „ihr habt ein Problem, wie lösen wir das „zu „ihr habt da ein Problem, löst es„. Nach Ansbach (Anschlag) habe sich viel für Konzertveranstalter verändert. In anderen Städten seien Angebote gemacht worden, wie man gemeinsam zu Lösung kommt, in Kassel habe es nur Auflagen gegeben. Der Ordnungsdezernet habe nicht mit ihnen reden wollen. Das Ordnungsamt habe zusammen mit Schlösser und Gärten, Polizei und Feuerwehr und dem Oberbürgermeister über Sicherheitskonzepte geredet ohne die Betreiber des Kulturzelts einzubeziehen. Zur Security: die Sicherung des Veranstaltungsortes sei ganz sicher die Sache des Veranstalters die Straße jedoch müsse die Stadt machen, wie bei jedem Fußballspiel. Während der Fußballweltmeisterschaft habe man gesehen, dass das in der Friedrich-Ebert-Straße auch durchaus möglich war. Man habe das nicht öffentlich diskutiert, weil sonst niemand ins Zeit gekommen wäre.

Frau Völker erläutert, dass es den Fördermittel Sockelbetrag und zusätzliche Gelder gab. 2017 habe ein Gespräch stattgefunden, indem die Erhöhung der Förderung besprochen wurde. Sie habe sich bemüht das Geld in den Haushalt einzustellen, das wurde bei der Eröffnung auch noch mal zugesagt. Eine schriftliche Erklärung könne man erst nach dem Haushaltsbeschluss abgeben, da sah man rechtlich gebunden. Für den Ordnungsdezernenten könne sie nicht sprechen, dass ein Ordnungsdezernent Gespräche mit Polizei und Feuerwehr ohne Dritte führt sei nicht unüblich, wichtig sei, dass es dann Unterstützung gegeben habe. Sie betont, das Kulturzelt sei keine staatliche Aufgabe, es sei lange gefördert worden und man wolle es auch weiter fördern. Sie habe das Zelt auf einem guten Weg gesehen, da die Gelder ja im Haushalt eingestellt waren, verstehe den Vorwurf nicht.

Die Fraktion B90/Grüne betont die Wertschätzung gegenüber dem Zelt und den Machern. Die Dezernentin habe sich bemüht und das Geld eingestellt. Der offene Brief ohne Nachfrage sei aber leider schlechter Umgang. Auch hätten die Veranstalter keinen Kontakt zu Fraktionen gesucht.

Frau Umbach wiederholt, die Nachricht sei bis Juni ausgeblieben. Eine Bemerkung bei einer Eröffnung sei kein betriebswirtschaftliches Faktum, darauf habe der Verein nicht bauen können.

Frau Völker verweist erneut auf das Haushaltsrecht. Sie dankt Frau Umbach und Herrn Engelhardt für das Engagement in den letzten 32 Jahren und betont die hohe Qualität ihrer Arbeit. Sie dankt weiter dafür, dass die beiden bereit sind einen Wissenstransfer zu einem neuen Veranstalter zu begleiten.
Der Ausschussvorsitzende möchte kein Zwiegespräch und fragt nach der Vergangensheitsbewältigung, wie es jetzt weiter gehe.
Frau Völker berichtet, es habe in den letzten Wochen viele Gespräche gegeben, die man jetzt zusammenführen müsse. An dem Zelt hänge viel dran, viele unterschiedliche Gewerke, ein Wissenstransfer sei wichtig. Man wolle aus den Problemen lernen. 2019 sehe sie als Übergangsjahr mit reduziertem Programm, erst 2020 werde eine zukunftsfähige Lösung anvisiert. Namen könne man noch nicht nennen.

Die CDU-Fraktion erinnert an die Kulturförderung als Grundpfeiler der Kulturkonzeption, man müsse betrachten, dass es für viele Veranstalter ein Problem sei, dass der Haushalt erst im Dezember abgesegnet wird. Auch der Veranstalter des Tags der Erde zum Beispiel habe deutlich gemacht, dass er die Arbeit ohne Zusagen so nicht weiterführen könne. Man müsse sich Gedanken machen, wie man das kommunikativ klärender oder verbindlicher gestalten könne.

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6.Sachstand Aufnahme “tanz*werk kassel” in den “TANZPAKT Stadt-Land-Bund”

Anfrage der CDU-Fraktion -101.18.1111

Die CDU.Fraktion erklärt, die Beantragung müsse bis November laufen. Auch wenn klar sei, dass Haushalt noch nicht genehmigt sei, so brauche das tanzwerk ein positives Signal von der Stadt.
Frau Völker berichtet, dass es Rückenwind für den Tanzpakt in drei Fraktionen gebe, man gehe von 30-35.000 € in 2019 aus, sollte das nicht klappen werde es andere Lösungen geben. Auch denke man an städtische Mittel für 20/21, man suche aber auch Sponsoren.
2. 25.000 (?) für 20/21 je 30.000 (?)
Zu 3.+4 […] man sei sich der Wichtigkeit bewusst, grade bei Antragstellung und Förderung könne das Kulturamt unterstützen. Das Dock4 sei als temporäres Tanzhaus geplant. Der Wunsch nach Tanzhaus bekannt und wurde im Rahmen der Kulturkonzeption diskutiert, projektübergreifend für die Tanzszene.

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3.Stand documenta-Institut

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August 2018
Bericht des Magistrats 101.18.891

Frau Völker erklärt, dass das Documenta-Institut ja gestern Abend beschlossen worden sei,
Nächste Schritte: eine Konkretisierung mit Bund + Land bezüglich Konzeption und Nutzungskonzept, es stehe auch noch das wissenschaftliches Konzept durch die dort arbeitenden Professoren. Aus. Die bauliche Umsetzung und inhaltliche Konzeption könne jetzt weitergehen.