Sozialausschuss, 2. Sitzung

Sozialausschuss, 2. Sitzung, am 24.05.16 (ohne Gewähr)

1.Jahresbericht Sozialamt vorstellen

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Oktober 2014
Bericht des Magistrats101.17.1454

  • Der Magistrat wird gebeten, einmal jährlich nach Erscheinen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport den Jahresbericht des Sozialamts zeitnah vorzustellen.

Der Jahresbericht des Sozialamtes für 2014 wurde den Ausschussmitgliedern mit der Einladung übersandt.Der Stadtkämmerer stellt diesen vor und beantwortet Nachfragen.
Der Jahresbericht des Sozialamtes für das Jahr 2014 wird zur Kenntnis genommen.

2.Programme und Projekte zur Arbeitsmarktintegration

Anfrage der Fraktion Kasseler Linke-101.18.46 –

  • Wir fragen den Magistrat:
    1.Wie vieleund welche Kooperationspartner hatte das Jobcenter 2014 und 2015?

Antwort:

Das JC der Stadt Kassel arbeitet bei der Durchführung von Arbeitsmarktinstrumenten

jährlich mit ca. 80 Kooperationspartnem zusammen. Zum zweiten Teil der Frage können

aus Gründen des Datenschutzes keine Angaben gemacht werden.

  • 2.Mit welchen Programmen bzw. Projekten versucht das Jobcenter der Stadt Kassel aktuell Arbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren?

Antwort:

Neben den im SGB 11 bzw. SGB 111 normierten Regelförderungen zur Arbeitsmarktintegration beteiligt sich das JC der Stadt Kassel aktuell an folgenden Bundes- und Landesprogrammen:

  • (1) Bundesprogramm zur Integration von Langzeitarbeitslosen
  • (2) Landesprogram Teilzeitausbildung für Alleinerziehende
  • (3) Landesprogramm „Ausbildungsmarktbudget“ hier: Qualifizierung und Beschäftigung –
  • „Kasseler Produktionsschule“ und Projekt „Cube“
  • (4) Landesprogramm Stadtbild Ausbildungsprojekt
  • (5) Landesprogramm Stadtbild Arbeitsgelegenheiten
  • (6) Landesprogramm „Wirtschaft integriert“ für Flüchtlinge und Migranten
  • (7) Landesprogramm „First Step“ – Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
  • (8) Landesprogramm „Arbeitsmarktbudget“ – hier: Arbeitsgelegenheiten
  • (9) Bundesprogramm Modellprojekt Respekt
  • 3.Was ist der Inhalt der jeweiligen Programme/Projekte und an welche Zielgruppen richten sich diese?
    4.Welche Laufzeit haben die Programme/Projekte?

Antwort (3 + 4):

  • (1) Langzeitarbeitslose nach der Förderrichtlinie des Bundes. Laufzeit: August 2015 bis 30.04.2020
  • (2) Alleinerziehende Ausbildungssuchende Frauen und Männer. Laufzeit: 2016
  • (3) Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf. Laufzeit: nicht bekannt
  • (4) Benachteiligte Ausbildungsstellenbewerber im Leistungsbezug SGB 11. Aktuelle Laufzeit: 2016-2019
  • (5) Langzeitarbeitslose mit multiplen Vermittlungseinschränkungen. Laufzeit: 2016 bis 2017
  • (6) Flüchtlinge und Migranten mit Ausbildungseignung. Laufzeit: 2016
  • (7) Flüchtlinge, die an den Arbeitsmarkt herangeführt werden sollen. Laufzeit: bis Herbst 2016
  • (8) Langzeitarbeitslose mit multiplen Vermittlungshemmnissen. Laufzeit: 2016 bis 2017
  • (9) Jugendliche mit schwersten Vermittlungseinschränkungen, die an Regelangebote unterschiedlicher Träger herangeführt werden sollen. Laufzeit: Förderkonzept wurde vom BMAS abgelehnt. Neuantrag geplant.
  • 5.Wie ist das Qualifikationsniveau der Teilnehmenden (d. h. wieviel Prozent der Teilnehmende sind ohne Berufsabschluss, wieviel Prozent haben eine mehrjährige Berufsausbildung abgeschlossen, wie viele haben ein abgeschlossenes Hochschulstudium)?
  • 6.Wie ist die Verteilung dieser Qualifikationsniveaus in der Gesamtheit der Erwerbslosen im ALG II-Bezug in der Stadt Kassel?
  • 7.Wie viele Erwerbslose haben in der Vergangenheit an den Programmen bzw. Projekten teilgenommen?8.Wie viele Erwerbslose nehmen aktuell teil?
  • 9.Wie viele Vermittlungserfolge in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gab es bisher bei den Teilnehmenden der Programme/Projekte (bitte Angaben bezogen auf die einzelnen Programme/Projekte jeweils in absoluten Zahlen und in Prozent)?
  • 10.Erfolgte die Vermittlung in ausbildungsadäquate Beschäftigungsverhältnisse?11.In wie vielen Fällen handelte es sich um Vermittlung in Leiharbeit?12.In wie vielen Fällen um Vermittlung in Teilzeitbeschäftigung mit weniger als3 0 Stunden pro Woche?

Unter der Vorlagennummer findet man im Informationssystem einige weitere Tabellen des Jobcenters.

3.Beschäftigungszahlen Jobcenter

Anfrage der Fraktion Kasseler Linke-101.18.47 –

  • Wir fragen den Magistrat:
    1.Wie viele Menschen waren 2014 und 2015 im Jobcenter Kassel beschäftigt? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren, Vollzeit und Teilzeit)
    2.Wie viele Beschäftigte bearbeiten speziell die Ansprüche von Flüchtlingen?
    3.Wie viele Menschen waren 2014 und 2015 Aufstocker?
    4.Wie viele Sanktionen wurden 2014 und 2015 verhängt?
    5.Wie viele Widersprüche erhielt das Jobcenter 2014 und 2015?
    Wie viele davon wurden abgelehnt?

Zu Frage 1: 2014 VZ: 205 MA und TZ 75 MA
2015 VZ: 207 MA und TZ: 76 MA

Zu Frage 2:Im JC Stadt Kassel sind im Arbeitsmarktbüro 4 MA eingesetzt. Die Ansprüche von Flüchtlingen auf SGB 11 Leistungen werden von allen Mitarbeitern/innen im Leistungsbereich bearbeitet. Die Zuständigkeit ergibt sich aus der Wohnort-Postleitzahl.

Zu Frage 3: Unter der Annahme, dass Sie unter „Aufstockem“ die Personen meinen, die neben einer regulären Beschäftigung bzw. Selbständigkeit zusätzlich auf Grundsicherung angewiesen sind, ergeben sich folgende Werte:
2014: 339
2015: 338

Zu Frage 4: Informationen zu Sanktionen und Widersprüchen würden wir Ihnen zusammenstellen in Form von Jahressummen für die Jahre 2014 und 2015 wie gewünscht.

Anzahl neu festgestellter Sanktionen gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB)
Jobcenter Kassel, documenta-Stadt (Gebietsstand 2015)
Zeitreihe
Daten zu nach dem SGB 11 nach einer Wartezeit von 3 Monaten
Berichtsmonat Neu festgestellte Sanktionen
01.01.14 224
01.02.14 220
01.03.14 232
01.04.14 260
01.05.14 207
01.06.14 208
01.07.14 197
01.08.14 193
01.09.14 198
Oktober14 233
01.11.14 215
Dezernber 14 265
01.01.15 257
01.02.15 236
01.03.15 207
01.04.15 256
01.05.15 180
01.06.15 179
01.07.15 189
01.08.15 189
September 15 206
01.10.15 177
01.11.15 221
01.12.15 213

Methodische Hinweise hängen an.

Zu Frage 5: Informationen zu Sanktionen und Widersprüchen würden wir Ihnen zusammenstellen in Form von Jahressummen für die Jahre 2014 und 2015 wie gewünscht.

Abgang an Widersprüchen Jobcenter Kassel,
Documenta-Stadt (Gebietsstand 2015)
Zeitreihe
Berichtsmonat Insgesamt stattgegeben teilweise
Stattgegeben
Sonstige Erledigung/
Rücknahrne de WS
keine Zuordnung
Möglich
1 2 3 4 5
01.01.14 197 67 17 15 5
01.02.14 236 64 20 22 14
Marz 14 220 59 18 17 11
01.04.14 173 58 15 8 6
01.05.14 141 43 14 11
01.06.14 179 57 12 10 10
01.07.14 150 43 20 13 8
01.08.14 166 56 17 16
01.09.14 159 55 20 9 7
01.10.14 190 62 18 9 5
01.11.14 192 62 10 17 8
01.12.14 180 57 15 10 5
01.01.15 138 44 15 7 6
01.02.15 169 58 12 11 15
01.03.15 170 47 16 9
01.04.15 177 50 14 6 12
01.05.15 102 38 11 5 5
01.06.15 171 51 17 14 9
01.07.15 182 71 10 16 5
01.08.15 189 70 14 9 6
01.09.15 134 50 10 11 3
01.10.15 156 52 9 12 8
01.11.15 175 54 18 15 7
01.12.15 164 46 17 10 4

Unter der Vorlagennummer findet man im Informationssystem einige weitere Tabellen des Jobcenters.