Kulturausschuss, 3. Sitzung

Beschlusskontrolle, 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, 1.09.16

  • Auf Antrag des Magistrats wird einvernehmlich vereinbart, dass zuerst die Tagesordnungspunkte 2.,4. und 5.zur Beratung aufgerufen werden.
  • Tagesordnungspunkt 7. wird von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt
2.Zeitplan für die Kulturhauptstadtbewerbung

Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.87 –

Wir fragen den Magistrat:
1.Wie sieht der Zeitplan für eine mögliche Kulturhauptstadtbewerbung aus?
2.Wannwerden welche Gremien darüber beraten und entscheiden?
3.Wird es bei der Entscheidungsfindung eine Bürgerbeteiligung z.B. durch ein Treffen der Kulturgesellschaften geben?

Der Oberbürgermeister beantwortet diese sowie die weiteren Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die Antworten liegen leider nicht schriftlich vor.

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4.Unterstützung Grimm-Heimat Nordhessen

Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.128 –

Wir fragen den Magistrat:
1.Wie beurteilt der Magistrat die Aussichten für eine weitere erfolgreiche Arbeit der Grimm-Heimat Nordhessen nach dem Wegfall der finanziellen Unterstützung durch die IHK?2.Gibt es Überlegungen bzw. Aktivitäten, finanzielle Unterstützung für die Grimm-Heimat von anderer, externer Seite einzuwerben?3.Sieht der Magistrat Möglichkeiten die Grimm-Heimat Nordhessen seitens der Stadt zu unterstützen?

Der Oberbürgermeister beantwortet diese sowie die weiteren Nachfragen der Ausschussmitglieder.. Die Antworten liegen leider nicht schriftlich vor.

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5.Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern

Antrag der CDU-Fraktion-101.18.171 –

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, unterschiedliche Entwicklungsmöglichkeiten für das Henschelgelände zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung darüber vor den Haushaltsberatungen zu berichten, damit ggf. eine Projektentwicklung zusammen mit Investoren und möglichen städtischen Unterstützungsmaßnahmen noch in den Haushalt 2017 eingebracht werden kann. Ziel ist die Entwicklung des Kasseler Traditionsgeländes als städteplanerisches Gesamtkonzept mit privaten Investoren. Dabei ist vor allen Dingen auch eine Nutzung des Stadtarchives, des Fundus des Stadtmuseums sowie die Interessen der Kulturwirtschaft, der „Freien Szene“ und der nachhaltigen Entwicklung vor dem Hintergrund einer möglichen Kulturhauptstadtbewerbung zu berücksichtigen.

Geänderter Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird aufgefordert, unterschiedliche Entwicklungsmöglichkeiten für das Henschelgelände zuprüfen und in den Ausschüssen für Kultur sowiefür Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehrdarüber zu berichten. Ziel ist die Entwicklung des Kasseler Traditionsgeländes als städteplanerisches Gesamtkonzept mit privaten Investoren. Dabei ist vor allen Dingen auch eine Nutzung des Stadtarchives, des Fundus des Stadtmuseums sowie die Interessen der Kulturwirtschaft, der „Freien Szene“ und der nachhaltigen Entwicklung vor dem Hintergrund einer möglichen Kulturhauptstadtbewerbung zu berücksichtigen.

Zustimmung:einstimmig
Abwesend:AfD

Änderungsantrag der Fraktion Kasseler Linke zum geänderten Antrag der CDU-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, unterschiedliche Entwicklungsmöglichkeiten für das Henschelgelände zu prüfen und in den Ausschüssen für Kultur sowie für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehrdarüber zu berichten.Ziel ist die Entwicklung des Kasseler Traditionsgeländes als städteplanerisches Gesamtkonzept mit und ohneprivateInvestoren. Dabei ist vor allen Dingen auch eine Nutzung des Stadtarchives, des Fundus des Stadtmuseums sowie die Interessen der Kulturwirtschaft, der „Freien Szene“ und der nachhaltigen Entwicklung vor dem Hintergrund einer möglichen Kulturhauptstadtbewerbung zu berücksichtigen.

Zustimmung:Kasseler Linke
Ablehnung:SPD, CDU, B90/Grüne, FDP
Enthaltung:Freie Wähler + Piraten
Abwesend:AfD

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1.Umstrukturierung der städtischen Museen

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Oktober 2015
Bericht des Magistrats-101.17.1583 –

Der Magistrat wird aufgefordert, die Neuorganisation der städtischen Museen und das Präsentationskonzept des Stadtmuseums zeitnah im Kulturausschuss vorzustellen und Frau Kathrin Maria Schellenberg und Herrn Dr. Füldner dazu einzuladen.

Die Ausschussmitglieder nehmen die Berichterstattung durch Herrn Dr. Kai Füldner und Frau Kathrin Schellenberg, beide Kulturamt, zur Kenntnis.

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3.Unterstützung des Vereins “Weltsubkulturerbe e.V.”

Antrag der SPD-Fraktion-101.18.121 –

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Umständen dem Verein Weltsubkulturerbe e.V. andere Räumlichkeiten in der Stadt Kassel zur Verfügung gestellt werden können.

Zustimmung:einstimmig
Abwesend:AfD

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6.Hinweisschild Musikakademie Louis Spohr anbringen

Antrag der CDU-Fraktion-101.18.191 –

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, an das ihre Musikakademie beherbergende Kinogebäude ein gut sichtbares und repräsentatives Schild mit dem Namen Musikakademie der Stadt Kassel Louis Spohr“ anzubringen. Dadurch soll Passanten, Studenten und Konzertbesucherndeutlich werden, dass die städtische Musikakademie in diesem Gebäude beheimatet ist. Für die Finanzierung könnten Sponsoren, der Hauseigentümer oder der Förderverein einbezogen werden.

Zustimmung:einstimmig
Abwesend:AfD

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7.Finanzieller Schaden für die Stadt Kassel durch Trennung von den ursprünglichen Architekten des StadtmuseumsAnfrage der CDU-Fraktion-101.18.192 -Abgesetzt

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8.Das Tapetenmuseum auf den Weg bringen

Antrag der FDP-Fraktion-101.18.199 –

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Die wertvollen Bestände des Deutschen Tapetenmuseums in Kassel brauchen einen Tapetenwechsel: Vom Depot (seit 2011) ins eigene Haus. Die europaweit einmalige Sammlung muss, wie lange geplant, endlich wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der Auszug des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes bietet die Möglichkeit, dieses Gebäude als Tapetenmuseum umzubauen.Deshalb wird der Magistrat gebeten, sich bei der Landesregierung mit allen dafür geboten Mitteln einzusetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel in den Haushaltsplan 2017 des Landes Hessen eingestellt werden, damit der Erhalt und die Zukunft des Tapetenmuseums gesichert sind.

Im Verlauf der Beratung ändert die FDP den Antrag wie folgt ab:

Geänderter Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Die wertvollen Bestände des Deutschen Tapetenmuseums in Kassel brauchen einen Tapetenwechsel: Vom Depot (seit 2011) ins eigene Haus. Die europaweit einmalige Sammlung muss, wie lange geplant, endlich wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Der Auszug des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes bietet die Möglichkeit, dieses Gebäude als Tapetenmuseum umzubauen.Deshalb wird der Magistrat gebeten, sich bei der Landesregierung mit allen dafür geboten Mitteln einzusetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die Zukunft des Tapetenmuseums gesichert ist.

Zustimmung:einstimmig
Abwesend:AfD

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9.Kulturhauptstadt Europas

Antrag der Fraktion Freie Wähler + Piraten-101.18.207 –

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Entscheidung über die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas wird im Wege eines Vertreterbegehrens gemäß § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO getroffen.

Im Verlauf der anschließenden Diskussion wird auf Antrag von B90/Grüne,wegen Beratungsbedarf, einvernehmlich festgelegt, den Antrag für die Tagesordnung der nächsten Sitzung vorzumerken.