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Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 35. Sitzung, am 29.09.20 (ohne Gewähr)
Die CDU-Fraktion erklärt, dass man in den letzten Sitzungen gemeinsam angedacht habe, einen sich wiederholenden Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ auf die Tagesordnung aufzunehmen, um der Kulturdezernentin die Möglichkeit zu geben über aktuelle Termine zu informieren und zu berichten. Das sei vom Stadtverordnetenbüro abgelehnt worden. B90/Grüne bieten an das Thema im Ältestenrat zu platzieren. Es sei nicht nachvollziehbar, dass ein Tagesordnungspunkt wie Mitteilungen, den auch die Ortsbeiräte regelmäßig auf ihre Tagesordnung hätten, nicht möglich sein soll.
Zur Tagesordnung:
1. Kasseler Woche der Museen
101.18.1846 Antrag der SPD-Fraktion
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Magistrat wird gebeten, im Ausschuss für Kultur zur KASSELER WOCHE DER MUSEENunter besonderer Berücksichtigung der Corona-Pandemie, der Besucherzahlen, der Besucherstruktur, der Vor- und Nachbereitung, der Finanzierung und den Wirkungen der Veranstaltung zu berichten.
Zustimmung: einstimmig
nicht anwesend: FDP + Freie Wähler + Piraten
2. Situation der Kulturschaffenden in Kassel
101.18.1859 Anfrage der Fraktion Kasseler Linke
Die Kasseler Linke erklärt, dass die Grundsicherung für Kulturschaffende im September auslaufe. Das hessische Hilfsprogramm sei evaluiert worden, jetzt seien auch Zahlen aus Kassel interessant, um zu schauen, ob man eventuell an einigen Stellen nachsteuern müsse.
Die Kulturdezernentin erläutert, ihre Antwort sei nicht nur auf das Programm Kopf hoch, Kassel! bezogen, sondern auch auf die Förderung durch das Kulturamt. Auf Nachfrage beantworte sie auch gerne Fragen zu weiteren Förderprogrammen.
1.Wie viele Menschen aus dem Bereich Kunst und Kultur haben Förderbedarf angemeldet
2.Wie wurden die Anträge beschieden?
Beim Kulturamt: 86 Institutionen/Projekte
(35 vertragliche Vereinbarung, 51 Projekt Förderung).
Zum Stichtag 25.9.2020 seien insgesamt 174 Anträge eingegangen. Exakt mit der Förderbewilligung sei der Lock down gekommen und die damit veränderten Rahmenbedingungen. Trotzdem habe man die Mittelvergabe sicherstellen können.
Von den 174 Anträgen seien 130 positiv beschieden worden. Der überwiegende Teil hätte bereits die Zuwendungsbescheinigung bekommen und die Mittel seien überwiegend abgerufen worden.
Neun Anträge seien abgelehnt worden. Diese Anträge hätten entweder nicht ins Förderprofil gepasst, seien formal unzureichend gewesen oder ohne Finanzierungsplan. Die Zahl der Absagen habe sich im Normalbereich bewegt. 12 Anträge seien zurückgezogen worden, zum Beispiel, weil man das Projekt unter den gegebenen Rahmenbedingungen lieber verschieben wollte o. ä. Diese Zahl sei etwas höher als sonst. Bei 23 Anträgen gebe es noch Klärungsbedarf. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit in diesem Jahr sei die Beratung zur Modifikation bereits gestellter Anträge gewesen (Digitalisierung, angepasste Formate, Terminverschiebungen) um die Projekte auch unter Pandemiebedingungen umsetzen zu können.
Einige Institutionen hätten neue Formate entwickelt, die teils bereits abgeschlossen seien, wie eine open air Konzertreihe, zum Teil noch in der Umsetzung seien (Kassel streamt, virtuelle Bühne usw.). Auch seien Mittel umgewidmet worden um Kooperationen an anderen Orten zu ermöglichen und Akteure seien vernetzt worden. Das Kulturamt habe beratend, fördernd und konzeptionell unterstützt.
Bei Kopf hoch, Kassel! in der Rubrik Kunst/Unterhaltung/Erholung habe es 331 Förderanträge gegeben, 51 von Vereinen und gemeinnützigen Institutionen und GmbHs. Soweit die Fördervoraussetzung vorlagen, seien viele Anträge bei Kopf hoch, Kassel! positiv beschieden worden. (261.400? Euro, 31.719 € an Projekte im Kulturbereich)
3.Welchen Anteil von dem Programm „Kopf hoch Kassel“ wurde an Menschen aus dem Kunst-und Kulturbereich ausgezahlt?
Gemeinnützige Vereine, Institutionen aus Kunst und Kultur hätten 184.000 € an Förderung erhalten. 243 Forderungen seien im Bereich Kunst und Kultur für die Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs an Solo-Selbstständige und Klein und Kleinstbetriebe ausgezahlt worden (Solo-Selbstständige 2000 €, Kleinstbetriebe 5000 €). Insgesamt belaufe die Summe sich auf ca. 50.000 €.
4.Gibt es weiteren Bedarf und/oder den Wunsch nach Nachsteuerung?
Aus der Kulturförderung und Kopf hoch, Kassel! sei in den Ämtern kein konkreter Nachsteuerungsbedarf bekannt. Aufgrund der anhaltenden Pandemiesituation würden jedoch weiter Gespräche geführt. Die grundsätzliche Problematik, zum Beispiel die Anrechnung von Fördermitteln auf die Grundsicherung, würde thematisiert.
5. Was waren die Bedürfnisse der Kulturschaffenden? –Raummiete oder Lebenshaltungskosten?
Kunst und Kulturprojekte, Programmgestaltung, Betriebskosten, Kosten struktureller Entwicklung.
Das Programm Kopf hoch, Kassel! ziele nicht auf die Ausgaben der Antragsteller ab, sondern auf die Wiederaufnahme des Betriebs und das Auffangen von Einnahmeausfällen ab.
6. Wie schnell wird/wurde das Geld ausgezahlt?
Die Mittel des Kulturamts seien bei vertraglichen Vereinbarungen nach Freigabe des Haushaltes ausgezahlt worden. Ab Mai 2020 seien Zuwendungsbescheide versandt worden. Die Fördermittel aus Kopf hoch, Kassel! seien direkt nach der Prüfung ausgezahlt worden. Anfangs habe es aufgrund der hohen Nachfrage Verzögerung gegeben.
7.Welche Rückmeldungen gab es bezüglich der Handhabungen –haben die Kulturschaffenden unbürokratisch und schnell Mittel erhalten oder gab es Probleme mit Unterlagen?
Die Abteilung Kulturförderung sehe es immer als ihre Aufgabe zu beraten und Antragspunkte gemeinsam konkret zu erörtern. Jetzt habe es mehr Beratungsbedarf für Modifizierung von schon eingereichten Anträgen gegeben. Auch bei Kopf hoch, Kassel! hätten bisweilen einzelne Unterlagen nachgereicht werden müssen, im Großen und Ganzen habe man aber schnell und unbürokratisch gearbeitet.
3. Klimaverträgliche Pflanzungen bei den „7000 Eichen“
101.18.1833 Anfrage der CDU-Fraktion
Die Kulturdezernentin erklärt, das Thema begleite Kassel langfristig und sei auch auf Langfristigkeit angelegt. Für die Beantwortung der Fragen habe man zusätzlich das Umwelt- und Gartenamt angefragt. Bei genauerem Interesse empfiehlt sie einen Blick in den Baumkataster, da sei jeder Baum einzeln aufgeführt, auch die des Kunstobjekts 7000 Eichen. Der Beirat 7000 Eichen begleite kontinuierlich das Projekt und trage Sorge für die Pflege und den Ersatz bei Baumaßnahmen, beobachte aber auch für die klimatischen Bedingungen.
Wir fragen den Magistrat:
1. Werden beim Kunstobjekt „7000 Eichen“ angesichts der Klimaverträglichkeit auch heute Eichen neu gepflanzt oder werden auch andere Baumarten genutzt?
2. Wie sieht vor diesem Hintergrund die Zukunft des Kunstwerkes und seiner „Stadtverwaldung“ aus?
Überwiegend würden Eichen eingesetzt, aber nicht mehr die einheimische Stieleiche, sondern Trockenheitsresistentere Arten aus beispielsweise Südeuropa. Für den fachlichen Austausch sorge der bundesweite Arbeitskreis Stadtbäume sowie die Zusammenarbeit mit den botanischen Gärten. Auch andere Bäume seien angepflanzt worden, wie zum Beispiel Eschen und Bergahorn. Diese würden bei Bedarf ebenfalls durch geeignetere Bäume ersetzt. Das handhabe man bereits seit mehreren Jahren so, das Kunstobjekt sei zukunftssicher.
4. Situation der Clubszene in Kassel
101.18.1834 Anfrage der CDU-Fraktion
Die CDU-Fraktion erklärt, dass die Clubszene zum einen ein Teil der Kulturszene sei, aber auch ein Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber. In den letzten Wochen habe es 2 Demonstrationen gegeben. Mit der Anfrage wolle man nicht ein Hin und Her über Verantwortlichkeiten zwischen Land und Stadt anschieben, das zentrale Anliegen sei das Aufzeigen von Perspektiven. In anderen Bereichen habe die Stadt durch erweiterte Wirtschaftsgärten, einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren oder auch die Sperrung der Friedrich-Ebert-Straße Perspektiven geboten. Dass ein Normalbetrieb von Diskotheken keine Perspektive sei, wäre klar, jedoch müsse man schauen welche Möglichkeiten der Hilfe man Clubbetreibern bieten könne.
Die Kulturdezernentin erläutert, manche Dinge könne man beeinflussen, manche nicht. Im Bereich Clubs, Diskotheken und Bars müsse man differenzieren, da in den unterschiedlichen Bereichen unterschiedliche Rahmenbedingungen gelten würden. Für Tanzlokale und Diskotheken gebe es ein vollständiges Betriebsverbot nach der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen.
Wir fragen den Magistrat:
1.Wie ist die Situation in Kasseler Clubs? Gibt es eine Perspektive, wann sie wieder öffnen dürfen?
Manche Akteur:innen hätten die Möglichkeiten Außenbereiche zu nutzen oder teils sehr eingeschränkt den Betrieb im Innenbereich weiterzuführen (Theaterstübchen). Die Bewirtung und künstlerische Darbietungen sei sehr eingeschränkt möglich, dies könne ein kleiner Rettungsanker sein. Mit dem kommenden Herbst/Winter müsse der Betrieb in den Innenräumen fortgeführt werden. Da gelte die Verordnung. Teils sei eine Öffnung mit Hygienekonzept machbar, das stelle die Clubs aber vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Es sei mit gravierenden, existenzbedrohenden Einnahmeverlusten zu rechnen. Die Vorgaben zum Umgang mit der Pandemie würden zwar kontinuierlich aktualisiert, bezüglich der Verordnung könne man aber keine seriöse Aussage zu den Perspektiven treffen. Einig seien sich alle, dass der Infektionsschutz Priorität habe
2.Welche Hilfen bietet die Stadt Kassel?
Mit dem Programm Kopf hoch, Kassel! habe man die Möglichkeit geschaffen für kleine Clubbetreiber:innen Hilfen bereitzustellen. Zum Großteil seien diese auch schon beantragt. Auf Bundes und Landes Ebene gebe es unterschiedliche Hilfen (GEMA/Verbände/Stiftung). Informationen dazu seien auf der Seite des Kulturamts zusammengetragen. Als neue Maßnahme sei eine Förderung des BKM genannt, speziell für Clubs und die Musik Kulturlandschaft bei der man Fördergelder bis zum einen 31. Oktober 2020 beantragen könne. Antragsberechtigt seien Clubs mit Konzertveranstaltungen aus Deutschland, die nicht öffentlich finanziert würden und nicht über 1000 m2 groß sein. Das gelte für alle Clubs in Kassel. Das Kulturdezernat berate und unterstütze Clubs mit Liveauftritten bei dem Weg durch den Förderdschungel und bei der Antragstellung. Alleinige Diskotheken fänden Unterstützung für den wirtschaftlichen Bereich bei Bund/Land und Kopf hoch, Kassel! (Kurzarbeitergeld, Liquiditätshilfen, Steuererleichterungen, Mittel aus Kopf hoch, Kassel!). Sie fielen nicht unter die Kulturförderung.
3.Wie ist die Perspektive für die Clubszene?
Eine seriöse Prognose sei nicht möglich, es gelte die Verordnung des Landes Hessen. Mit Clubbetreiber:innen seien weitere Gespräche geplant, um zielgerichtet helfen zu können. Man müsse differenzieren zwischen allgemeinen Lösungen, wie zum Beispiel der Erweiterung der Wirtschaftsgärten o. ä. und individuellen Lösungen für einzelne Clubs.
Die SPD-Fraktion fragt nach, wie lange es dauere bis man einen Termin bekommt. Die Kulturdezernentin erwidert, das gehe eher schnell, der Fokus läge auf lösungsorientierter Beratung im Umgang mit der Pandemie, Anfragen zu Projekten, die davon nicht betroffen seien, dauerten im Moment unter Umständen etwas länger. Als Beispiel nennt sie die Kooperation mit der Elisabethkirche, dort sei kurzfristige Terminfindung kein Problem gewesen.
B90/Grüne begrüßen die Anfrage, es sei jedoch schwer eine Perspektive zu entwickeln. Wichtig sei, dass man nicht mit zweierlei Maß misst. Wenn Sport möglich sei (der Hallensport läuft wieder an), müsse auch Kultur unter ähnlichen Bedingungen möglich sein.
Die CDU-Fraktion fragt nach wie lange es dauere, bis Clubs Rückmeldung auf eingereichte Hygienekonzepte bekämen. Es habe Beschwerden gegeben, dass dies zu lange dauert. Die Kulturdezernentin erklärt, sie nehme das Thema mit in die Dezernentenrunde. Ihre Aufgabe sei es Clubbetreibern zu erklären, welche Wege erledigt werden müssten, Entscheidungsprozessen innerhalb anderer Ämter könne sie jedoch nicht beeinflussen.
Die Kasseler Linke fragt nach, ob Second Space Projekte bekannt seien. Statt Orte leer stehen zu lassen, regt sie an Orte für andere Zwecke zu nutzen, zum Beispiel durch Ausstellungen usw. Die Kulturdezernentin antwortet, man sei in Gesprächen zu unterschiedlichen Projekten und berate, welche Möglichkeiten es an welchen Orten gebe. Sie ermutigt die Akteur:innen sich mit ihren Ideen an das Kulturamt zu wenden, um gemeinsam Lösung zu finden.