Standort documenta-Institut und Bürgerbegehren „Rettet den Karlsplatz“

Die Diskussion um das Bürgerbegehren und den Standort war lang – entsprechend lang sind auch meine Notizen. Die Reden werden in ein paar Wochen im Informationssystem der Stadt Kassel nachhörbar sein. Da sich aber gerade hier der Politikstil in Kassel weiterlesen…

Karlsplatz oder ewig grüßt das Murmeltier…

Zum Hintergrund: Die Stadtverordnetenversammlung in Kassel hatte im Juli 1994 mit großer Mehrheit den Bau des zweiten Bauabschnittes der Tiefgarage unter dem Friedrichsplatz und den schrittweisen Abbau von über 500 oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt beschlossen, darunter auch die bis weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung (update 9.09)

Notizen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung, 42. Sitzung am 31.08.20 Folgende Punkte stehen am Montag auf der Tagesordnung, in ca. 3-4 Wochen kann man unter den Links der Vorlagennummern unter anderem die Tonmitschnitte im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel nachhören: Update 9.09.20: Meine weiterlesen…

Verkehrsausschuss, 41. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 41. Sitzung, am 26.08.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass die Anfragen 15 und 20 auf Wunsch der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten auf die nächste Sitzung geschoben werden, da weiterlesen…

Sozialausschuss, 30. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 30. Sitzung, 25.08.20 (ohne Gewähr) 1. Sporthallennutzung Anfrage der SPD-Fraktion 101.18.1632 Wir fragen den Magistrat: 1.Wie hoch ist die Auslastung der einzelnen Sporthallen? 2.Gibt es noch freie Kapazitäten? 3.Wie hoch ist weiterlesen…

Umweltausschuss, 38. Sitzung

Notizen aus der 38. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 18.08.2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: da der Vertreter der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten verhindert ist, hatte er darum gebeten den Tagesordnungspunkt 3 auf die nächste weiterlesen…

Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen, 48. Sitzung

Notizen aus der 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 19.08.20 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende kündigt an Tagesordnungspunkt 1 zusammen mit den Tagesordnungspunkten 13 und 14, die sich durch die Magistratsvorlage erledigt hätten, aufzurufen. weiterlesen…

39. Sitzung Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration

Notizen aus der 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration am  20.08.2020 (ohne Gewähr) Die Ausschussvorsitzende kündigt an, dass sie die Tagesordnungspunkte 4 und 12 gemeinsam behandeln möchte und trägt vor, dass die AfD-Fraktion gebeten hat die Punkte weiterlesen…

Schulausschuss, 38. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 38. Sitzung (ohne Gewähr)   1. Vorstellung Modellversuch Berufsfachschule für den Übergang in Ausbildung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2020 Bericht des Magistrats -101.18.1459- Da im Stadtverordnetensaal keine Technik zur weiterlesen…

Kulturausschuss, 33 Sitzung

Notizen aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Kultur 30.6.2020 (Ohne Gewähr) Die Kulturdezernentin erklärt, sie wolle die Tagesordnungspunkte 3,8, 10 gemeinsam behandeln, da sie sich alle mit den Auswirkungen von Covid19 befassten. Zu Tagesordnungspunkt 9 (Staatstheater) und zu Tagesordnungspunkt weiterlesen…