Rechtsausschuss, 42. Sitzung

Notizen aus der öffentlichen Sitzung des 42. Rechtsausschusses am 21. Januar 2021 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung äußert die SPD ihren Unmut über die Absage der letzten Sitzung. Die Vertretung sei vom Ausschussvorsitzenden nicht einmal angefragt worden. Auch wenn weiterlesen…

Finanzausschuss, 53. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 53. Sitzung (ohne Gewähr) – UPDATE vom 7.10.21 – Wider Erwarten sind nach über 8 Monaten doch noch die im Januar zugesagten schriftlichen Antworten zu den Punkten 15, 17, 18, 22, weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 45. Sitzung

Notizen aus der 45. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 13. Januar 2021 (ohne Gewähr) 1. Pedelecs für Fahrradverleihsystem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24. Juni 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1240 Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss weiterlesen…

Fragestunde, 44. Stadtvordnetenversammlung

Die nachfolgenden Antworten auf die Fragen der Fragestunde lagen der Niederschrift der Sitzung vom 2. November schriftlich als Bilddatei bei und sind mit OCR gescannt (ohne Gewähr) 102.18.556, FDP+Freie Wähler+Piraten: Wie viele Kontrollen wurden bisher durch das Ordnungsamt im ÖPNV weiterlesen…

Kulturausschuss, 36. Sitzung

Notizen aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur am 8. Dezember 2020 (ohne Gewähr) 1.Regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung des Kulturkonzeption Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. März 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1172- Der Magistrat wird aufgefordert,zweimal jährlich in den nächsten drei weiterlesen…