Finanzausschuss, 50. Sitzung

Der Vollständiglkeit halber: Beschlussprotokoll aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 50. Sitzung, 21.10.20 (ohne Gewähr) 1. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2020 Magistratsvorlage 101.18.1864 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Der Prüfungsauftrag des Jahresabschlusses und des Lageberichtes von weiterlesen…

22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u. weiterlesen…

Rechtsausschuss, 20 Sitzung

20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14.06.18 1.Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden Ein Stadtverordneter der Aktion FDP + Freie Wähler + Piraten mit einstimmig gewählt. 2.JAFKA gemeinnützige GmbH-Änderung des Gesellschaftsvertrages- Vorlage des Magistrats-101.18.918 – Die Stadtverordnetenversammlung weiterlesen…

Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung

Notizen aus der 7. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.16 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung gibt die Stadtverordnetenvorsteherin bekannt, dass die AfD ihren Antrag (22) den Ratskeller als Trinkraum zu nutzen, und die FDP ihren Antrag mit der Forderung (24) nach statistischer weiterlesen…

Rechtsausschuss, 7. Sitzung

7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 10.11 2016 1.Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Kastrations-und Registrierungspflicht für Katzen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. September 2016 Bericht des Magistrats-101.18.187 – Wir bitten den Magistrat, im Ausschuss weiterlesen…