Beschlusskontrolle der 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur am 2.06.16
Zur Tagesordnung
- Tagesordnungspunkt 1,.Ankauf des Hauses in der Mombachstr. 47 durch die Stadt Kassel, Antrag der Fraktion Kasseler Linke-101.18.42 –wird von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt, da der Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am1. Juni 2016 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen worden ist.
- Auf Antrag der CDU-Fraktion wird derTagesordnungspunkt 8.(Zeitplan für die Kulturhauptstadtbewerbung, Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.87)-von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt und für dienächste Sitzung vorgemerkt.
2.Public Viewingund Filmaufführung auf dem Königsplatz
Anfrage der SPD-Fraktion-101.18.81 –
Wir fragen den Magistrat:1.Wie steht der Magistrat der Stadt Kassel zu dem möglichen Public Viewing eines privaten Betreibers zur Europameisterschaft auf dem Königsplatz in Kassel?2.Wer trägt die Kosten dieser Veranstaltung?3.Wird es auch eine Filmaufführung nach der EM geben?4.Werden beide Events von demselben Unternehmen angeboten?5.Haben diese Kulturveranstaltungen auch eine ökonomische Bedeutung für die Kaufleute der Innenstadt?
Der Oberbürgermeister beantwortet die Fragen. Die Beantwortung liegt jedoch nicht schriftlich vor.
3.Situationsbeschreibung Kulturort „Haus“ und „Unten“
Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.82 –
Wir fragen den Magistrat:
1.Wie hat sich die Raumsituation des Kulturortes „Haus“ seit dem Käuferwechsel verändert?
2.Welche unterstützenden Maßnahmen für einen Erhalt des weit über die Grenzen Kassels bekannten Ortes hat die Stadt unternommen?
3.Wie ist die aktuelle Situation?
4.Wie bewertet die Stadt insgesamt die Raumsituation der sog. „freien Szene“ durch den wachsenden Immobilienmarkt in Kassel?
5.Wie ist die aktuelle Situation des Clubs „Unten“?
Der Oberbürgermeister beantwortet die Fragen. Die Beantwortung liegt jedoch nicht schriftlich vor.
4.Stellenausschreibung und Besetzung einer wissenschaftlichen Stelle im Stadtmuseum
Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.83 –
Wir fragen den Magistrat:
Wurde die in der Januar-Sitzung des Kulturausschusses angekündigte 2. wissenschaftliche Stelle im Stadtmuseum mittlerweile ausgeschrieben und besetzt?
Der Oberbürgermeister beantwortet die Fragen. Die Beantwortung liegt jedoch nicht schriftlich vor.
5.Nachhaltige Nutzungsmöglichkeit des documenta-Rahmenprogrammes
Antrag der CDU-Fraktion-101.18.84 –
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung des städtischen Rahmenprogramms zur documenta ein besonderes Augenmerk auf die Nachhaltigkeit zu setzen. Besonders bei der Erstellung eines webbasierten Veranstaltungskalenders soll dieser auch nach der documenta und mit Blick auf die mögliche Kulturhauptstadtbewerbung genutzt werden können.
Zustimmung:einstimmig
Abwesend:Freie Wähler+Piraten
6.Bericht über Situation und Perspektiven für das Stadtarchiv
Antrag der CDU-Fraktion-101.18.85 –
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, nach der Sommerpause über die Situation und den Sachstand zu räumlichen Verbesserungen des Stadtarchivs zu berichten und zu diesem Zweck auch die Leitung des Archivs mit in den Ausschuss einzuladen.
Auf Vorschlag der SPD ändert die CDU den Antrag
Geänderter Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, nach der Sommerpause über die Situation und den Sachstand zu räumlichen Verbesserungen des Stadtarchivs zu berichten.
Zustimmung:einstimmig
Abwesend:Freie Wähler+Piraten
7.Erfassung des städtischen Kunstbesitzes
Antrag der CDU-Fraktion-101.18.86 –
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:Der Magistrat wird aufgefordert, bis Sommer 2017 einen Überblick über den aktuellen Stand der Erfassung des städtischen Kunstbesitzes zu geben.
Zustimmung:einstimmig
Abwesend:Freie Wähler+Piraten
8.Zeitplan für die Kulturhauptstadtbewerbung
Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.87 -Abgesetzt
9.53. Bundeswettbewerb in Kassel, Jugend musiziert
Anfrage der SPD-Fraktion-101.18.88 –
Wir fragen den Magistrat:In der Zeit vom 14. Mai bis zum 18. Mai 2016 fand der 53. Bundeswettbewerb 2016 „Jugend musiziert“ in Kassel statt.1.Welche kulturelle Bedeutung hat dieser Bundeswettbewerb für die documenta-Stadt Kassel?2.Welche Bedeutung hat dieser Bundeswettbewerb für die Kasseler Schülerinnen und Schüler?3.Welche wirtschaftliche Bedeutung hat dieser Bundeswettbewerb für die Stadt Kassel?4.Welche Rolle spielte bei der Wahl des Veranstaltungsortes des 53. Bundeswettbewerbes Kassel Marketing.
Der Oberbürgermeister beantwortet die Fragen. Die Beantwortung liegt jedoch nicht schriftlich vor.