Ausschuss für Umwelt und Energie, 8. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 8. öffentliche Sitzung, 19. Januar 2017

Vorsitzende Koch eröffnet die mit der Einladung vom 12. Januar 2017 ordnungsgemäß einberufene 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

1. Vorstellung Kasseler Blühflächenkonzept – 101.18.351

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Dezember 2016 Bericht des Magistrats

Beschluss

Der Magistrat wird beauftragt, über die Entwicklung des Kasseler Blühflächenkonzepts in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Energie zu berichten.

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Stadtbaurat Nolda führt in die Thematik ein und übergibt anschließend das Wort an Herrn Lange, Umwelt- und Gartenamt, Abteilungsleiter Freiraumplanung. Herr Lange berichtet anhand einer PowerPoint Präsentation über die positive Entwicklung des Kasseler Blühflächenkonzepts. Im Anschluss an den Bericht beantwortet er und Stadtbaurat Nolda die Fragen der Ausschussmitglieder. Der Bericht des Magistrats wird zur Kenntnis genommen.


2. Transporter für KONRAD 101.18.287

Anfrage der FDP-Fraktion

Wir fragen den Magistrat:

1. Wie hoch ist die jährliche Kilometerfahrleistung der Transporter, die die Fahrräder des Fahrradverleihsystems KONRAD auf die Ausleihstationen im Stadtgebiet verteilen?

Die jährliche Kilometerieistung beträgt ca. 22.000 km.

2. Wie hoch ist der jährliche Kraftstoffverbrauch der Transporter?

Der jährliche Kraftstoffverbrauch liegt bei ca. 3.380l

3. Welche jährliche C02-Belastung ergibt sich daraus?

Die CO2-Belastung wird von uns nicht ermittelt.

Ergänzend nimmt das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt wie folgt Stellung:
Die C02-Belastung des Transporters beläuft sich, laut dekra.de, auf circa 9 Tonnen C02 pro Jahr. Die mit Konrädern zurückgelegte Fahrleistung kann zwischen 750.000 bis 1 Mio. km geschätzt werden. Das entspricht ca. 107 Tonnen bis ca.142 Tonnen CO2-Einsparung im Vergleich zu entsprechenden Pkw-Fahrten. Angesichts dieser Zahlen lohnt sich der Einsatz des Transporters auch aus Umweltsicht.

(Dr. Georg Förster)


3. Müllvermeidung durch Mehrwegbecher – 101.18.394

Antrag der SPD-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:

Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe werden in Deutschland stündlich 320.000 Coffee to go-Becher verbraucht. Pro Jahr sind das fast drei Milliarden Stück Einwegbecher. Neben dem Ressourcenverbrauch verschmutzen viele der weggeworfenen Einwegbecher Straßen, öffentliche Plätze und die Natur. Der Magistrat wird gebeten, darau1c hinzuwirken, dass der kommunale Entsorgungsbetrieb „Die Stadtreiniger“ Überlegungen anstellt, wie diese Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Müllmenge minimiert werden können. Dabei sollen Betriebe und Filialen, die bisher Wegwerfbecher anbieten, gewonnen werden, freiwillig auf Einwegbecher zu verzichten. In einem Gespräch mit den betroffenen Unternehmen in Kassel zum Thema „Coffee to go – Wege aus dem Abfallfall“ könnten gemeinsame Lösungen erarbeitet werden. Erfahrungen der Städte Freiburg, Tübingen oder Hamburg sollen bei diesen Überlegungen einbezogen werden. Über die Initiativen, die sich aus diesen Gesprächen und Überlegungen ergeben, soll im Ausschuss für Umwelt und Energie berichtet werden.

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Stadtverordneter Völler, SPD-Fraktion, begründet den Antrag seiner Fraktion. Frau Knebel, Die Stadtreiniger Kassel, und Stadtbaurat Nolda nehmen dazu Stellung und beantworten die Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Stadtverordneter Völler, SPD-Fraktion, ändert den Antrag wie folgt ab. > Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe werden in Deutschland stündlich 320.000 Coffee to go-Becher verbraucht. Pro Jahr sind das fast drei Milliarden Stück Einwegbecher. Neben dem Ressourcenverbrauch verschmutzen viele der weggeworfenen Einwegbecher Straßen, öffentliche Plätze und die Natur. Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass der kommunale Entsorgungsbetrieb „Die Stadtreiniger“ Überlegungen anstellt, wie diese Auswirkungen auf die Umwelt und auf die Müllmenge minimiert werden können. Dabei sollen ausgewählte Betriebe und Filialen, die bisher Wegwerfbecher anbieten, gewonnen werden, freiwillig auf Einwegbecher zu verzichten. In einem Gespräch mit den betroffenen Unternehmen in Kassel zum Thema „Coffee to go – Wege aus der Abfallfalle“ könnten gemeinsame Lösungen erarbeitet werden. Erfahrungen der Städte Freiburg, Tübingen oder Hamburg sollen bei diesen Überlegungen einbezogen werden. Über die Initiativen, die sich aus diesen Gesprächen und Überlegungen ergeben, soll im Ausschuss für Umwelt und Energie berichtet werden.

Zustimmung: einstimmig


Erfahrungsbericht Praxistest von Elektrofahrzeugen in Verwaltungen der Stadt Kassel und in kommunalen Eigenbetrieben – 101.18.411

Anfrage der SPD-Fraktion

Wir fragen den Magistrat:

Welche Praxiserfahrungen wurden gemacht und welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus diesen Erfahrungen?

Die Anfrage wird von Stadtverordneten Völler, SPD-Fraktion, begründet. Stadtbaurat Nolda führt in das Thema ein und übergibt anschließend das Wort an Herrn Merz, Amtsleiter Hauptamt. Herr Merz beantwortet die Anfrage. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden von ihm und Stadtbaurat Nolda beantwortet. Nach Beantwortung durch Stadtbaurat Nolda und Herrn Merz, Amtsleiter Hauptamt, erklärt Vorsitzende Koch die Anfrage für erledigt. Die Antwort liegt nicht schriftlich vor.

Ende der Sitzung: 18:20 Uhr

 

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