Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Beschlussprotokoll der 37. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2020 (ohne Gewähr) In der Stadtverordnetenversammlung werden die Redebeiträge aufgezeichnet und sind im Schnitt in 3-4 Wochen im Bürgerinformationssystem der Stadt Kassel unter den Vorlagennummern zu finden. Zur Tagesordnung_ Der weiterlesen…
Notizen aus der 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Januar 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Magistrat bittet darum Tagesordnungspunkt 3 abzusetzen, die Anfrage sei sehr umfangreich und die Antwort läge noch nicht vor. weiterlesen…
Notizen zur 26. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 21. Januar 2020, (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1.Diakonieticket Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29. Oktober 2018 Bericht des Magistrats-101.18.1055– Die Bürgermeisterin erklärt, der Punkt werde später noch besprochen. [im Ausschuss weiterlesen…
Notizen aus der 37. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 22. Januar 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die SPD-Fraktion beantragt Punkt 3 zu schieben, da sie weiteren Beratungsbedarf habe und am 4.2.2020 eine Info-Veranstaltung zu dem Thema weiterlesen…
Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2019 (ohne Gewähr) Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Vorlagennummern in den Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Januar.) Vor weiterlesen…
Notizen aus der 31.öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur, 17. Dezember 2019 (Ohne Gewähr) 1.Wahl eines/einer Vorsitzenden Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Sitzung und fragt nach Vorschlägen für einen neuen Vorsitzenden. B90/Grüne schlagen ein Mitglied der SPD vor, dieses wird weiterlesen…
Notizen aus der 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, 12. November 2019 (ohne Gewähr) 1.Vorstellung des Direktors des Fridericianums im Kulturausschuss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Mai 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1264- Der Direktor des Fridericianums bedankt sich für die weiterlesen…
Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…
33. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 20. November 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Sachstand Digitalpakt Anfrage der CDU-Fraktion 101.18.1452 – Wir fragen den Magistrat: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei dem Autbau und der Abwicklung weiterlesen…