Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, 12. November 2019 (ohne Gewähr) 1.Vorstellung des Direktors des Fridericianums im Kulturausschuss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Mai 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1264- Der Direktor des Fridericianums bedankt sich für die weiterlesen…
Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…
33. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 20. November 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Sachstand Digitalpakt Anfrage der CDU-Fraktion 101.18.1452 – Wir fragen den Magistrat: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand bei dem Autbau und der Abwicklung weiterlesen…
Notizen aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 26.11. 2019 (ohne Gewähr) 1.Entwicklung der Teilhabecard Kassel darstellen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23. September 2019 Bericht des Magistrats-101.18.1404- Der Magistrat wird aufgefordert, die Entwicklung der Teilhabecard zu weiterlesen…
Infoveranstaltung Digitalpakt (wie immer ohne Gewähr) Frau Steinbach erklärt, dass die Stadt Kassel eine Projektgruppe zum Thema Digitalpakt hat und Herr Heger Mitglied in einer Arbeitsgruppe von Städte- und Landkreistag und dem Kultusministerium ist. Herr Heger ist in Kassel verantwortlich weiterlesen…
Notizen aus der 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 28. November 2019 (ohne Gewähr) Satzung über die Entschädigung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und ehrenamtlich Tätigen Vorlage Nr. 101.18.1514 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…
Eine Übersicht über alle Änderungsanträge der Fraktionen findet sich hier Antrag Nr.: Antragstellende Partei SPD B90/ Grüne AfD CDU FDP+ FW+P Kasseler Linke 1 AfD – – + – – – 2 AfD – – + – – weiterlesen…
Notizen aus der 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am Donnerstag, 31. Oktober 2019 (ohne Gewähr) Tagesordnung: Der Vorsitzende teilt mit, dass der Bericht betr. Die Stadt stellt sich gegen Diskriminierung und Rassismus, 101.18.1420, frühestens weiterlesen…
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, 22. Oktober 2019 1. Regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung der Kulturkonzeption Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. März 2019 Bericht des Magistrats -101.18.1172 Die Kulturdezernentin berichtet von aktuellen Themenschwerpunkten der Kulturkonzeption, dabei geht sie besonders weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. November 2019 (ohne Gewähr). Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Dezember). Zur Tagesordnung: Folgende weiterlesen…