Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Ausschuss Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 7.09.16 (ohne Gewähr) 1.Entwicklungsplan Wohnen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni 2016 Bericht des Magistrats 101.18.80 Der Magistrat wird gebeten, den Entwicklungsplan Wohnen durch den Fachbereich Architektur–Stadtplanung-Landschaftsplanung der Universität Kassel im weiterlesen…
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 6. September 2016, 1.Leistungen für Asylbewerber Anfrage der AfD-Fraktion-101.18.131 – Schriftliche Antwort des Magistrats (OCR gescannt) Wir fragen den Magistrat:Laut uns vorliegenden Informationen erhalten Asylsuchende oder Illegal Eingereiste ein vergünstigtes weiterlesen…
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung,. 23 Juni 2016 Die Tagesordnung soll um die als Tischvorlagen verteilten drei Anträge der Fraktionen von CDU; SPD, B90/Grüne, CDU und FDP sowie Kasseler Linke betr. Sicherheit in Kassel weiterlesen…
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung. Juni 2016 1.Frauenförderplan für die Stadtverwaltung Kassel-Personal-und Organisationsamt – Vorlage des Magistrats-101.18.59 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf eines weiterlesen…
3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 28. Juni 2016 Zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 8. Konsequenzen für Menschen mit Behinderung und die Stadt Kassel durch das Bundesteilhabegesetz wurde zurückgezogen. Tagesordnungspunkt 9. Sozialpolitische Schwerpunkte wird auf die nächste Sitzung verschoben. weiterlesen…
Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 22.06.16 hatte eigentlich ein übersichtliches Programm, dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung: 1. Einbringung nicht einheimischer Pflanzenarten durch die Stadt Kassel 101.18.94 Anfrage FDP-Fraktion Wir fragen den weiterlesen…
Sozialausschuss, 2. Sitzung, am 24.05.16 (ohne Gewähr) 1.Jahresbericht Sozialamt vorstellen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Oktober 2014 Bericht des Magistrats101.17.1454 Der Magistrat wird gebeten, einmal jährlich nach Erscheinen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport den Jahresbericht des Sozialamts zeitnah weiterlesen…
Umweltausschuss, 2 Sitzung am 31.05.16 (ohne Gewähr) 1.Situation der Wildvögel auf dem Gebiet der Stadt Kassel Anfrage der CDU-Fraktion-101.18.50 – schriftliche Beantwortung (mit OCR gescannt) Wir fragen den Magistrat: 1.Gibt es belastbare Evaluationen zur Situation der Wildvögel auf dem Gebiet weiterlesen…
Beschlusskontrolle der 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur am 2.06.16 Zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1,.Ankauf des Hauses in der Mombachstr. 47 durch die Stadt Kassel, Antrag der Fraktion Kasseler Linke-101.18.42 –wird von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt, da der weiterlesen…
Beschlussprotokoll der 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 9. Mai 2016 Zur Tagesordnung Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 25, 29 Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass sie die Tagesordnungspunkte 14. (KIP) -und 15.wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen wird. Die AfD-Fraktion weiterlesen…