Rechtsausschuss, 7. Sitzung

7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 10.11 2016 1.Bericht zum Sachstand der Umsetzung der Kastrations-und Registrierungspflicht für Katzen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. September 2016 Bericht des Magistrats-101.18.187 – Wir bitten den Magistrat, im Ausschuss weiterlesen…

Finanzausschuss, 8. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 2.11.16 (ohne Gewähr) Der Magistrat beantragt die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Satzung zur Änderung der Satzung für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertagesbetreuung für weiterlesen…

Ausschuss für Kultur, 5. Sitzung

Notizen aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur vom1.11. 2016 1.Bewerbung um die“Kulturhauptstadt Europas 2025″ Vorlage des Magistrats-101.18.335 – Punkt 1 drehte sich um die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025. Der in der Anlage beigefügte Bericht der Verwaltung zur Kulturhauptstadt weiterlesen…

Kulturausschuss, 4. Sitzung

Beschlusskontrolle der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur vom 4. Oktober 2016 Zur Tagesordnung Auf Antrag des Magistrats wird einvernehmlich festgelegt, den Tagesordnungspunkt 2. von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abzusetzen und für die Tagesordnung der nächsten Sitzung vorzumerken. Auf weiterlesen…

Rechtsausschuss, 6. Sitzung

6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6.10 2016 1.Einladung eines Experten zur Beantwortung offener Fragen zum Aufruf „Mehr Demokratie wagen“ Antrag der SPD-Fraktion-101.18.167 –geändert Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: In eine der weiterlesen…

Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 6. Sitzung

Am Donnerstag, 29.09.16, tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr. Zu Beginn der Sitzung wurde beschlossen Punkt 1 und Punkt 3 der Tagesordnung zusammen zu behandeln, da sich beides um die Parkgebührenerhöhung dreht. Ein paar einleitende Worte: Im Oktober weiterlesen…

Kulturausschuss, 3. Sitzung

Beschlusskontrolle, 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, 1.09.16 Auf Antrag des Magistrats wird einvernehmlich vereinbart, dass zuerst die Tagesordnungspunkte 2.,4. und 5.zur Beratung aufgerufen werden. Tagesordnungspunkt 7. wird von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abgesetzt 2.Zeitplan für die Kulturhauptstadtbewerbung weiterlesen…