Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, am 10.01.17, 9. Sitzung (ohne Gewähr) 1.Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. IV/9„Klinikstraße 16A“ (Aufstellungs-und Offenlegungsbeschluss)Vorlage des Magistrats-101.18.398 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen:„Der Aufstellung und dem Entwurf des weiterlesen…
Notizen aus dem des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Dezember 2016 (ohne Gewähr) Änderungen zur Tagesordnung Tagesordnungspunkt 16 (Bürgerversammlung) wird vorgezogen, 5 und 6 (Bebauungsplan „Frankfurter Straße 233“) sowie 15 und 20 (kostenloses Parken) werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam weiterlesen…
Notizen aus dem Umweltausschuss, 6.12.16, 7.Sitzung (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die FDP-Fraktion hat gebeten, den Tagesordnungspunkt 1.Transporter für KONRAD,Anfrage der FDP-Fraktion-101.18.287 –abzusetzen und auf die nächste Sitzung zu schieben Tagesordnungspunkte 2 und 6 werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufrufen weiterlesen…
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 08.12 2016 1.Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung über die Anleinpflicht für Hunde in der Stadt Kassel (Kasseler Hundeverordnung -KHVO -) Vorlage des Magistrats-101.18.369 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu weiterlesen…
Notizen aus der 9 öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses zum Thema Haushalt (ohne Gewähr) Wie sicher jeder Interessierte mitbekommen hat, hat der Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen gestern den Haushalt abgelehnt. SPD und Grüne hatten sich auf die Stimme der weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung am 23.11.16 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag Tagesordnungspunkt 9 zurück. Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne wird einvernehmlich festgelegt, den Tagesordnungspunkt 4. wegen Abwesenheit des Berichterstatters von der Tagesordnung der weiterlesen…
Notizen aus der 7. Stadtverordnetenversammlung am 14.11.16 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung gibt die Stadtverordnetenvorsteherin bekannt, dass die AfD ihren Antrag (22) den Ratskeller als Trinkraum zu nutzen, und die FDP ihren Antrag mit der Forderung (24) nach statistischer weiterlesen…
Meine Notizen aus dem Eingabeausschuss vom 15.11.2016 Auf der Tagesordnung stehen heute 2 Eingaben, die auf der letzten Sitzung im September geschoben wurden. 1. KVG-Linienreform – konkrete Angebotserweiterungen 101.18.245 2. KVG-Liniennetzreform – erneute Überarbeitung 101.18.246 Zunächst stellt der Petent noch weiterlesen…
Fragestunde für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2016 Notizen, wie immer ohne Gewähr.
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 7. Sitzung, 3. November 2016 Zur Tagesordnung Eine Stadtverordnete der Fraktion Kasseler Linke stellt den Geschäftsordnungsantrag Tagesordnungspunkt 15. Durchführung einer Bürgerversammlung zur Liniennetzreform, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Kasseler Linke und weiterlesen…