Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Meine Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 8. Sitzung vom 15.02.17 (ohne Gewähr) Zunächst werden Wünsche zur Änderung der Tagesordnung vorgetragen. Die Tagesordnungspunkte, die sich um Inklusion drehen, werden auf die nächste Sitzung verschoben, die beiden Tagesordnungspunkte, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur am 14.02.17 (ohne Gewähr) Folgende Tagesordnung liegt vor: 1. Vorstellung des Konzeptes der documenta 14 im Kulturausschuss, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober 2016, Bericht des Magistrats 101.18.275 2. 2. Zusatzvereinbarung zum Theatervertrag 101.18.432 weiterlesen…
Gestern fand die Frankfurter Sicherheitskonferenz der Grünen im Haus am Dom in Frankfurt statt. Dankenswerterweise gab es einen Livestream, den ich allerdings erst recht spät entdeckte. Pünktlich zum 3. Teil gehörte ich dann aber zu den Zuhörern. Unter dem Motto weiterlesen…
10. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 9. Februar 2017 Zur Tagesordnung Die Fraktion B90/Grüne beantragt, Tagesordnungspunkt 3. Übersicht über barrierefreie Angebote der Stadt Kassel wegen Beratungsbedarfs seiner Fraktion von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. 1. Satzung zur weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 8. öffentliche Sitzung, 19. Januar 2017 Vorsitzende Koch eröffnet die mit der Einladung vom 12. Januar 2017 ordnungsgemäß einberufene 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, begrüßt die Anwesenden, stellt weiterlesen…
Fragestunde Stadtverordnetenversammlung 23.01.17 (ohne Gewähr) 102.18.85, SPD: Wie viele Stellplätze stehen jetzt in der Friedrich-Ebert-Straße nach Fertigstellung der umfassenden Baumaßnahmen im Rahmen des Programms „aktive Kernbereiche“ im Vergleich zur ursprünglichen Anzahl zur Verfügung? Es stünden jetzt 155 öffentliche Parkplätze zur weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 7. Sitzung (ohne Gewähr) Heute eine kurze Tagesordnung: 1.Vorstellung Sozialtickets beim Staatstheater Kassel Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14. November 2016, Bericht des Magistrats 101.18.295 Die Fördergesellschaft Staatstheater Kassel ev stellt sich weiterlesen…
Beschlussprotokoll, Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 7. Sitzung am 18.01.17 Folgende Punkte finden sich auf der Tagesordnung: 1. Schwerpunkte der Schulentwicklungsplanung Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11. Juli 2016, Bericht des Magistrats Im Moment werden die Prognosen für die einzelnen weiterlesen…
Notizen aus der Stadverordnetenversammlung am 23.01.17 (ohne Gewähr) Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 18.Gymnastikhalle Unterneustädter Schule 20.Konzept für die Schulentwicklung in Bettenhausen 27.Schulgelände Reuterschule Die Anträge wurden in den zuständigen Ausschüssen nicht behandelt. 34.Umlegungsverfahren „Nördlicher Ortsrand Nordshausen“in der Gemarkung Nordshausen 35.Umlegungsverfahren weiterlesen…
Meine Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 9. Sitzung 1.Neuregelung der Wahlplakatierung Antrag der FDP-Fraktion-101.18.291 – Geänderter Antrag Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird gebeten, bis Sommer2017 den Entwurf einer neuen Satzung, die das Aufstellen weiterlesen…