Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus dem Umweltausschuss 11. Sitzung, 23.05.17 (ohne Gewähr) 1. Bericht über den Umsetzungsstand Niedertemperatur-Nahwärmenetz Am Feldlager Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. Februar 2017 Bericht des Magistrats – 101.18.452 – Bei dem Projekt, bei dem mit IBP und Uni, Städtische weiterlesen…
…und seit einem Jahr in Rente. Zumindest das kann einem durch den Kopf gehen, wenn man sich die Gesetzesentwürfe und Richtlinien der Bundesregierung des letzten Jahres anschaut. Aus dem einst klug und weitsichtig verfassten Gerüst für eine lebendige Demokratie, wird weiterlesen…
Lesewoche von DigitalCourage zum 68. Geburtstag des Grundgesetzes in Kassel im Nordstadtpark Gelesen wurden die Stellungnahme des CCC zum eID Gesetz und kurze Passagen aus dem Buch Juli Zeh und Ilija Trojanow: Angriff auf die Freiheit: Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der weiterlesen…
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur am 2.05.17 1..Neubau eines documenta-Instituts Vorlage des Magistrats-101.18.526 – Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: 1.„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau eines documenta-Instituts und stellt die für das Bauvorhaben erforderliche Grundstücksfläche zur weiterlesen…
Notizen aus der 11. Stadtverordnetenversammlung vom 8.05.17 (Tagesordnung I, Tagesordnung II) (ohne Gewähr) Zunächst geht es um Änderungen der Tagesordnung. Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 36, 31, 41, 50 (Noch nicht in Ausschuss behandelt oder zurückgezogen) Die Tagesordnungspunkte 12, 13 und weiterlesen…
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur am 14.03.17 1.Vorstellung städtisches Begleit-und Rahmenprogramm zur documenta 14 im Kulturausschuss Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10. Oktober 2016 Bericht des Magistrats-101.18.276- Der Magistrat wird aufgefordert, zum frühestmöglichen Zeitpunkt über das städtische Rahmenprogramm im weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 9. Sitzung, am 01.03.2017 I. Tagesordnung 1. Notwendige zusätzliche Räume und Materialien für Inklusion 101.18.232 2. Konkretisierung des Prinzips „Die Ressource folgt dem Kind“ 101.18.233 3. Sachstand zur Umsetzung der weiterlesen…
Fragestunde in der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 (ohne Gewähr) 102.18.98 SPD Treffen Medienberichte zu, wonach die Zuweisung der Sportfördermittel in Kassel von der Vorlage erweiterte polizeiliche Führungszeugnisse der Übungsleiter gemäß Bundeskinderschutzgesetz anhängig ist? Nein, es gibt keine Kopplung. weiterlesen…
Notizen aus der 10 Stadtverordnetenversammlung in Kassel am 20.02.17 (ohne Gewähr) Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung. Auf die Frage nach Einwänden gegen Filmaufnahmen will erstmals die SPD geschlossen nicht gefilmt werden. Es folgen Änderungswünsche für die Tagesordnung.(2/3 Mehrheit erforderlich) Die weiterlesen…
Ausschuss für Umwelt und Energie, 9. Sitzung am 16.02.17 (ohne Gewähr) Zunächst wird beschlossen Punkt eins und zwei zusammen zu behandeln. 1. Gesundheit schützen – Umweltzone einrichten Antrag Kasseler Linke 101.18.421 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt, umgehend eine weiterlesen…