Rechtsausschuss, 40.Sitzung

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 40. Sitzung am 24.09.20 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Ausschussvorsitzende erklärt, er wolle Tagesordnungspunkt  4 und 6 wegen Sachzusammenhangs gemeinsam behandeln. Tagesordnungspunkt 9 wird abgesetzt, da kein Vertreter der Fraktion FDP + Freie weiterlesen…

Verkehrsausschuss, 41. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 41. Sitzung, am 26.08.20 (ohne Gewähr) Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass die Anfragen 15 und 20 auf Wunsch der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten auf die nächste Sitzung geschoben werden, da weiterlesen…