Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Henschelareal, Arnold-Bode-Preis 2019, Kulturelle Nutzung auf dem Salzmann Areal, Stadt(teil)entwicklung und Teilhabe, documenta und Nationalsozialismus, Besucherzahlen städtischer Kultureinrichtungen weiterlesen…
1.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kassel
2.FiDT Fördergesellschaft für innovative Dienstleistungen und Techniken mbH
3.Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungengemäß
5.Wassergebührenerhöhung zum 01.01.2020
7.Keine Ausweitung der Panzerteststrecken
8.Zukunft des Stadtarchivs und Lagerung bzw. Aufbewahrung der Archivalien
9.Zukunftskonzept für das Stadtarchiv
11.Divestment -Stand der Prüfung weiterlesen…
1.”Public Money -Public Code” als Grundsatz bei der Softwarebeschaffung
2.Kooperation-und Beteiligungsformate bei der Digitalisierung in Kassel
3.ÖPNV-Nutzung für Schulen und Kitas vereinfachen
4.Beraterverträge der Stadt Kassel
5.Prekäre Reinigungsarbeiten im städtischen Auftrag
6.Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes weiterlesen…
Notizen aus der 35. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Januar 2020 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Der Magistrat bittet darum Tagesordnungspunkt 3 abzusetzen, die Anfrage sei sehr umfangreich und die Antwort läge noch nicht vor. weiterlesen…
Notizen aus der 41. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 15. Januar 2020 (Ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Da alle Mitglieder der Fraktion FDP + Freie Wähler + Piraten zum heutigen Tage verhindert sind, werden folgende Tagesordnungspunkte auf weiterlesen…
Notizen und Beschlussprotokoll aus der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 9. Dezember 2019 (ohne Gewähr) Im Bürgerinformationssystem werden mit der Niederschrift Tonmitschnitte der Diskussionen veröffentlicht, die Audiodateien finden sich unter den verlinkten Vorlagennummern in den Suchergebnissen (Voraussichtlich Anfang Januar.) Vor weiterlesen…
Notizen aus dem 40. Finanzausschuss (ohne Gewähr): Zum Haushalt 2020 sind insgesamt 86 Anträge eingereicht worden. 27 Anträge betreffen den Investitionshaushalt, weitere 59 Anträge betreffen die AG Stellenplan und den Ergebnishaushalt. Die höchsten Investitionsvorschläge kommen von der Fraktion Kasseler Linke. weiterlesen…
Eine Übersicht über alle Änderungsanträge der Fraktionen findet sich hier Antrag Nr.: Antragstellende Partei SPD B90/ Grüne AfD CDU FDP+ FW+P Kasseler Linke 1 AfD – – + – – – 2 AfD – – + – – weiterlesen…
Der Vollständigkeit halber (ich nutze das Blog als Nachschlagewerk) veröffentliche ich hier eine gekürzte und um Namen bereinigte (muss leider so) Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2019. Unter dem Link bei den Vorlagennummern findet man unter weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Grundsatzfragen (ohne Gewähr). Bei den Wünschen zur Tagesordnung hat die CDU sich zu Wort gemeldet. Sie beantragt Tagesordnungspunkt 1 zu schieben, da der Änderungsantrag, (Tischvorlage von SPD/Grüne/Ernst) nicht unerhebliche Änderungen enthielte, und die weiterlesen…