Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung (ohne Gewähr) 12.04.18 Die CDU verschiebt die Tagesordnungspunkte 2. Zeitpunkt der Realisierung der Videoüberwachung, 3. Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Katzenschutzverordnung, 4. Einführung des Warnsystems “Katwarn”, 5. weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 11.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die Fraktion Kasseler Linke möchte das die Punkte 10 und 11 in der Tagesordnung nach oben geschoben („Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen“ und weiterlesen…
Notizen aus dem 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 10.04.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Fraktion B90/Grüne möchte den Top 12 (Machbarkeitsstudie Ausbau des Tramnetzes: Straßenbahn nach Harleshausen) nach vorne ziehen, da ein Vertreter der KVG weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 17. Sitzung, am 14.03.18 (ohne Gewähr) 1. Schulentwicklungsplan der Stadt Kassel Diskussion im Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung am 14.03.17 : Nach Eröffnung der Sitzung ergreift Die Schuldezernentin kurz das Wort. weiterlesen…
Notizen aus der 17. öffenstlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 1.03.18 (ohne Gewähr) Der Vorsitzende beantragt, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: Wertschätzung für ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 28. Februar 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der stellvertretende Vorsitzende teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 7. Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Ausländer, Antrag der AfD – Fraktion heute von weiterlesen…
Notizen aus der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 20. März 2018 (ohne Gewähr) Obgleich der Antragsteller von Punkt 1 und 2, Fraktion Freie Wähler und Piraten angekündigt hat, dass er erst später kommen kann, wird die weiterlesen…
Notizen zur 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. März 2018 Fragestunde 102.18.200 Kasseler Linke Im Haushalt 2018 sind 150.000 Euro für die Erneuerung des Rasens im Auestadion eingestellt. Wann wird diese Maßnahme umgesetzt? OB Geselle: Rechtzeitig vor dem ersten weiterlesen…
Notizen aus der 13. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 27. Februar 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Information über Schwangerschaftskonfliktberatung Antrag der Fraktion Kasseler Linke – 101.18.784 – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel informiert auf weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Februar 2018 (ohne Gewähr) Die Fraktion B90/Grüne bittet darum, dass Tagesordnungspunkt 3 geschoben wird, da man für eine Entscheidung gerne zunächst den Bericht des Magistrat (Punkt 7) abwarten wolle. Die weiterlesen…