Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, 21. Sitzung. 15.5.2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Straßenzustandsbericht Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Februar 2018 Bericht des Magistrats – 101.18.751 – Der Sachgebietsleiter stellt den Zustandsbericht 2018 vor. Der Zustand der weiterlesen…
Notizen aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie vom 8. Mai 2018 Zur Tagesordnung Einvernehmlich wird festgelegt, dass Tagesordnungspunkt 4. Stand der geplanten Wärmeversorgung für das Baugebiet Feldlager, Gemeinsame Anfrage der Fraktionen der SPD und B90/Grüne und weiterlesen…
Notizen für die Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung am 28.05.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung I 1. Mitteilungen zurück 2. Vorschläge der Ortsbeiräte zurück 3. Fragestunde 102.18.233 Stv. Wurst SPD Die Stadt Kassel wurde im April 2018 als Modellregion Inklusion vom Hessischen Sozialministerium anerkannt. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 22. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Diskussion: Die Bürgermeisterin erklärt, dass 450.- € pro Person für weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Hessischen Landesaufnahmegesetz Herr Nölke, Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten, merkt an, dass sich weiterlesen…
Notizen aus der 18. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung, 25. April 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung einigt man sich darauf den am Montag in den Ausschuss überwiesenen Antrag der CDU-Fraktion zur Reuterschule vorzuziehen und weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 (und Notizen zum Diskussionsstand aus den Ausschüssen.) ohne Gewähr Zu Beginn der Sitzung wird abgefragt, wer nicht mit Bild und Tonaufnahmen einverstanden ist. Neben den Angestellten des Stadtverordnetenbüros melden weiterlesen…
Notizen aus der 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport, 17. April 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Bewertung des Sozialberichts 2017 Anfrage der CDU- 101.18.696 – Schriftliche Antwort des Magistrats ( Bürgermeisterin): Wir fragen den Magistrat: 1. weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23. April 2018 ohne Gewähr Fragestunde 102.18.205 Freie Wähler + Piraten Welche Nutzungen sind auf dem Grundstück Hermannstraße/Ecke Königstor nach dem Umzug des Autohändlers künftig geplant? Nolda: Es gebe noch keine konkrete weiterlesen…
Beschlussprotokoll , Ausschuss für Kultur, 13. März 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Der Vorsitzende teilt mit, dass er die Tagesordnungspunkte 3. Zukunft documenta gemeinsame Anfrage der Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP – 101.18.827 – und 5. Stand der Vorbereitungen auf weiterlesen…