Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus dem Ausschuss für Umwelt und Energie, 21. Sitzung, am 14.08.18 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die Tagesordnungspunkte 2. Hochwasserschutz Losse, Bericht des Magistrats- und 3. Hochwasserschutz an der Losse, Anfrage der AfD-Fraktion werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung aufgerufen. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 08.08.18, 20. Sitzung (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung fragt die Kasseler Linke, ob Stadträtin Janz den Stand zur Vergabe der KIP II- Mittel (32 Millionen) bekannt geben könnte. Janz entgegnet, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 30.05.18, 19. Sitzung (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Vororttermin zur Begutachtung der Schäden an der Reuterschule am 12. Juni 2018, 15:00 Uhr stattfinden wird. Tagesordnung 1. Wahl eines/einer weiterlesen…
Notizen aus der 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am Dienstag, 19. Juni 2018 (Ursprünglich waren schriftliche Antworten zugesagt, weshalb ich erst mal abwarten wollte, der Niederschrift hingen aber leider keine an, deshalb wie immer – ohne Gewähr) Tagesordnung: weiterlesen…
Notizen aus der 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 18. Juni 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung wird die Einverständnis zu Bild und Tonaufnahmen durch den Verein für transparente Information zur Politik e.V. abgefragt. Es widersprechen die gesamte SPD-Fraktion, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 23. Sitzung am 06.06.2018 (ohne Gewähr) Die Vorsitzende teilt mit, dass der Magistrat beantragt hat, die Tagesordnung um die als Tischvorlage verteilte Vorlage des Magistrats betr. Städtische Werke AG (STW) Beherrschungs-u. weiterlesen…
Notizen aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 13.06.18 (ohne Gewähr) Herr Kieselbach, CDU, schlägt vor Tagesordnungspunkt (Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Bericht des Magistrats) und 4 (Entwicklung Henschelgelände 101.18.863, Anfrage der CDU-Fraktion) gemeinsam weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Kultur, 16. Sitzung, 29.05.18 (ohne Gewähr) 1. Wahl eines/einer 2. stellvertretenden Vorsitzenden Frau Gleuel, FDP+Freie Wähler+Piraten, wird von Herrn Rönz, B90/Grüne, vorgeschlagen und einstimmig gewählt 2. Entwicklung Henschelgelände prüfen und fördern -101.18.171- Anfrage der CDU-Fraktion 1. weiterlesen…
20. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 14.06.18 1.Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden Ein Stadtverordneter der Aktion FDP + Freie Wähler + Piraten mit einstimmig gewählt. 2.JAFKA gemeinnützige GmbH-Änderung des Gesellschaftsvertrages- Vorlage des Magistrats-101.18.918 – Die Stadtverordnetenversammlung weiterlesen…
Notizen aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie am 12.06.18 (ohne Gewähr) Zunächst beantragt die CDU Fraktion dass Antrag 3 (Hochwasserschutz an der Losse) bis zu der zu beschließenden Präsentation aus Antrag 2 geschoben wird. Die SPD-Fraktion weiterlesen…