Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. öffentliche Sitzung, 16. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH Veräußerung der Geschäftsanteile an der OR Network GmbH Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle weiterlesen…
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses, 19. Sitzung, am 25.09.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Wahl einer Schriftführerin Die neue Schriftführerin wird einstimmig gewählt zurück 2. Einladung MHK-Direktor Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23. April 2018 Bericht des Magistrats -101.18.823- Kulturdezernentin weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung am 26.09.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Wahl einer Schriftführerin Die neue Schriftführerin wird einstimmig gewählt 2. Bericht MINT-Region Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28. Mai 2018 Bericht des Magistrats -101.18.808- Frau Chwalek, die Projektkoordinatorin weiterlesen…
Notizen aus der für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. September 2018 Fragestunde 102.18.273, CDU Inwieweit ist der Magistrat über die regelmäßigen Polizeieinsätze in der 180 Grad Einrichtung für Jugendliche an der Wolfhager Straße in Harleshausen informiert? Über sporadische Ruhestörungen weiterlesen…
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung Kassel am 24.09.2018 zum Thema Obelisk (ohne Gewähr) Da es eine Beschwerde an das Stadtverordnetenbüro über diesen Blog bezüglich der Namensnennung der ehrenamtlichen Stadtverordneten gab, nenne ich vorerst nur noch die Fraktionen. Zu Beginn der Sitzung weiterlesen…
Notizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 16.08.2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Stadtverordnete Tesfaiesus, Fraktion B90/Grüne, beantragt Tagesordnungspunkt 10. betr. Parkordnung – 101.18.996 , wegen Beratungsbedarf ihrer Fraktion von der Tagesordnung abzusetzen. Da weiterlesen…
22. Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung 13. September 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung Die SPD-Fraktion beantragt Tagesordnungspunkt 1. betr. Sauberkeit in städtischen Park- und Grünanlagen – 101.18.993, wegen Beratungsbedarf von der Tagesordnung abzusetzen. Da der Vorsitzende beabsichtigt wegen weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 05.09.18, 21. Sitzung (ohne Gewähr) 1. Kommunales lnvestitionsprogramm Il / „KIP macht Schule“ (KIP II) des Bundes und des Landes Hessen; Zustimmung:SPD, B90/Grüne, AfD Ablehnung:CDU, Kasseler Linke, FDP+Freie Wähler+Piraten 2. Qualitätsstandards weiterlesen…
Notizen zum Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 24. Sitzung, 15.08.2018 zur Tagesordnung: Anfrage 12 konnte in der kurzen Zeit noch nicht beantwortet werden und wird auf die nächste Sitzung verschoben. Die Grünen beantragen Punkt 11 noch einmal zu schieben. weiterlesen…
Notizen aus dem Kulturausschuss am 28.08.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung 1. Vorstellung der Situation und Perspektive der Kunsthochschule Kassel Antrag der CDU—Fraktion — 101.18.968 — Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Situation und Perspektive weiterlesen…