Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 15. November 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und Abwasserbeitrags – und – gebührensatzung) Vorlage des Magistrats – 101.18.1070 – weiterlesen…
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 14. November 2018 (ohne Gewähr) Zur Tagesordnung: Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten möchte die Vorlagen 2 und 3 schieben 1. Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Kassel (Abwasser – und weiterlesen…
Notizen aus dem Eingabeausschuss, 7. Sitzung, am 7.11.18 (Ohne Gewähr) Zunächst wird Vorsitz und stellvertretender Vorsitz gewählt. B90/Grüne schlagen Frau Al Samarraie für den Vorsitz vor. Bei einer Gegenstimme der AfD, der Enthaltung einer Person der AfD und der Fraktion weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Fragestunde 102.18.294, SPD Die Yorkstraße ist eine öffentliche Straße. Durch die teilweise Verlagerung der Betriebstätigkeit des dort ansässigen Schrotthändlers und Containerdienstes sowie durch den Anlieferverkehr kommt es zeitweise dazu, weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport. 16. öffentlichen Sitzung, 25. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Trinkwasserschutz Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst – 101.18.1008 – Wir fragen den Magistrat: Bürgermeisterin weiterlesen…
Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am 30. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die Anträge Kulturzelt (Kasseler Linke) und Kulturkonzeption (Koalition) werden einstimmig(?) auf die TO aufgenommen: Tagesordnung: 1. Perspektiven Naturkundemuseum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August weiterlesen…
Notizen aus der 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (ohne Gewähr), 29.10.18 Nachfolgende Tagesordnungspunkte werden abgesetzt: 12. Parkordnung ,Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler + Piraten 15. Sauberkeit in städtischen Park – und Grünanlagen, Antrag der CDU – Fraktion 17. Präventionsmaßnahmen weiterlesen…
Notizen aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 24. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Zunächst beantragen die Grünen, dass Punkt 10 auf der Tagesordnung nach vorne gezogen wird, da sie gerne auch schon zur Landtagswahl einen weiterlesen…
23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie, 23. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Tag der Erde sichern Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 5. Februar 2018 Bericht des Magistrats – 101.18.776 – Der Magistrat wird beauftragt, die Organisation des weiterlesen…
Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum Punkt Acht abzusetzen (Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt Sechs weiterlesen…