Ein Blog über Kommunalpolitik in Kassel (bis 3.21)
Notizen aus der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen in Kassel
Ausschuss für Schule, Jugend und Bildung, 24. Sitzung, 15. Januar 2019, ohne Gewähr Zur Tagesordnung Vorsitzende Dr. van den Hövel-Hanemann, B90/Grüne, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90/Grüne und des Stadtverordneten weiterlesen…
Notizen aus der 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, Montag, 17. Dezember 2018 (ohne Gewähr) Zu Beginn der Sitzung beantragt die Fraktion FDP+Freie Wähler+Piraten den Antrag „Wasserversorgungssatzung“ mit auf die Tagesordnung zu setzen. Die in der letzten Sitzung beschlossene neue Wasserversorgungssatzung weiterlesen…
Die Haushaltsreden zum Haushalt 2019 der Stadt Kassel (Ohne Gewähr). Grundlage für die Reden sind die ursprüngliche Fassung des Entwurfs für den Haushalt 2019 vom 27 August 2018 die Änderungsanträge der Ortsbeiräte die Veränderungsliste eins die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss weiterlesen…
Beschlüsse der 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 5. Dezember 2018, Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten beantragt, die Tagesordnung um den als Tischvorlage verteilten Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen am 5.12.18 zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2019 (ohne Gewähr) Zum Haushalt 2019 sind insgesamt 67 Änderungsanträge eingereicht worden. 56 Anträge betreffen den Ergebnishaushalt, 11 die Investitionsplanung. Zunächst zum Ergebnishaushalt: Die meisten weiterlesen…
25. Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 6.12.18 1.Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke (Grundschulen) in der Stadt Kassel vom 4. Juni 1984 in der Fassung der Dritten Änderung vom 16. November 2015 (Vierte Änderung)Vorlage des weiterlesen…
Notizen aus dem Kulturausschuss, 21. Sitzung, 27.11.2018 (ohne Gewähr) Zunächst zur Tagesordnung: Die CDU-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt 5 auf jeden Fall heute noch zu behandeln (Tanzpakt). Der Ausschussvorsitzende schlägt vor die Tagesordnungspunkte eins und fünf gemeinsam zu behandeln. Tagesordnung 1. weiterlesen…
Notizen aus dem Ausschuss Schule, Jugend, Bildung, 23. Sitzung (ohne Gewähr) die AfD versucht ihren Antrag zur Carl-Anton-Henschel Schule auf die Tagesordnung zu setzen, dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Zustimmung: AfD Ablehnung: alle übrigen Fraktionen Tagesordnung: 1. Satzung zur Änderung weiterlesen…
Notizen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, 17. öffentlichen Sitzung 29. November 2018 (ohne Gewähr) Änderungen der Tagesordnung: Der Punkt 4. Sport des ESV Jahn Kassel in Rothenditmold, eine Anfrage der Fraktion Kasseler Linke, wird auf Wunsch des Magistrats auf weiterlesen…
Notizen aus der 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, 26. November 2018 (ohne Gewähr) Die AfD-Fraktion beantragt ihren Antrag „Diskriminierung deutscher Schüler“ auf die Tagesordnung aufzunehmen. Die SPD-Fraktion regt an, das Thema im Ausschuss in Ruhe zu diskutieren. Diskriminierung sei ein weiterlesen…